Die US-Regierung verschärft kurz vor einem hochrangigen Treffen zwischen Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping ihre Visa-Praxis. Außenminister Marco Rubio kündigte an, die Vergabe von Visa an Personen einzuschränken, die sogenannten Geburtstourismus betreiben oder diese Praxis ermöglichen und davon profitieren sollen.
Beim Geburtstourismus reisen ausländische Staatsangehörige in die Vereinigten Staaten, um dort ein Kind zur Welt zu bringen. Die Trump-Regierung hat China nach Angaben der vorliegenden Meldung wiederholt vorgeworfen, das US-Einwanderungssystem auf diese Weise auszunutzen. Genauere Angaben dazu, wie viele Visa betroffen sein könnten oder ab wann die Einschränkungen gelten, liegen bislang nicht vor.
Rubio begründete den Schritt mit dem Ziel, gegen aus seiner Sicht missbräuchliche Praktiken bei der Einreise und Visavergabe vorzugehen. Im Mittelpunkt stehen dabei sowohl Menschen, die für eine Geburt in den USA einreisen wollen, als auch Personen, die solche Reisen organisieren oder finanziell davon profitieren. Die US-Regierung verbindet die Maßnahme mit dem Vorwurf, dass dabei Einwanderungsregeln verletzt würden.
Die Ankündigung erfolgte wenige Stunden vor der Ankunft Xi Jinpings in den Vereinigten Staaten. Das geplante Treffen mit Trump gilt als politisch bedeutsam und findet vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zwischen Washington und Peking statt. Ob die neue Visabeschränkung bei den Gesprächen der beiden Staatschefs eine Rolle spielen wird, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Weitere Einzelheiten zur praktischen Umsetzung der Regelung wurden zunächst nicht genannt. Unklar bleibt damit unter anderem, nach welchen Kriterien US-Behörden zwischen einer individuellen Reise und einer Beteiligung an der Vermittlung oder Organisation von Geburtstourismus unterscheiden wollen. Die Maßnahme richtet sich nach den vorliegenden Angaben gegen betroffene Visaantragsteller und gegen Personen, die aus der Praxis wirtschaftlichen Nutzen ziehen.
Das berichtete zuerst SCMP World.
Kurz zusammengefasst
- Außenminister Marco Rubio kündigte strengere Visa gegen Personen an, die Geburtstourismus betreiben, organisieren oder davon profitieren
- Die Maßnahme kommt kurz vor dem geplanten Treffen von Donald Trump und Xi Jinping vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen
- Zahlen, Starttermin und Kriterien für die Umsetzung der neuen Visabeschränkungen sind bislang nicht bekannt
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