Nach dem Rave-Attentat in Aarau haben fünf Nationalrätinnen aus verschiedenen Parteien einen Vorstoß für ein schärferes Waffenrecht angekündigt. Im Mittelpunkt steht die Praxis, unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen für den Verkauf automatischer Waffen zu ermöglichen.
Nach Angaben der vorliegenden Meldung werden in der Schweiz jedes Jahr Tausende automatische Waffen verkauft, obwohl diese grundsätzlich verboten sind. Die Politikerinnen wollen deshalb erreichen, dass die bestehenden Ausnahmeregeln enger ausgelegt werden. Ziel ist es, den Zugang zu solchen Waffen stärker zu begrenzen.
Der parteiübergreifende Vorstoß steht im Zusammenhang mit dem Vorfall in Aarau. Weitere Einzelheiten zu dem Rave-Attentat, etwa zum genauen Ablauf oder zu möglichen verwendeten Waffen, liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor. Auch ist nicht bekannt, welche konkreten Änderungen die fünf Nationalrätinnen im Detail vorschlagen und wann das Anliegen politisch beraten werden soll.
Die Forderung betrifft die Auslegung des Schweizer Waffenrechts und damit eine Regelung, nach der trotz eines grundsätzlichen Verbots weiterhin Ausnahmebewilligungen möglich sind. Die Initiatorinnen stellen diese Praxis angesichts der hohen Zahl jährlich verkaufter automatischer Waffen infrage. Genauere Angaben zu den beteiligten Parteien oder zur Begründung der einzelnen Nationalrätinnen liegen bislang nicht vor.
Der Vorstoß dürfte die politische Debatte über den Umgang mit verbotenen Waffen und behördliche Ausnahmegenehmigungen neu beleben. Ob daraus eine Gesetzesänderung oder eine Anpassung der Bewilligungspraxis entsteht, ist derzeit offen. Das berichtete zuerst der Tages-Anzeiger.
Kurz zusammengefasst
- Fünf Nationalrätinnen aus verschiedenen Parteien kündigen nach dem Rave-Attentat in Aarau einen Vorstoß an
- Sie wollen die Ausnahmen für den Verkauf automatischer Waffen enger auslegen
- In der Schweiz werden laut Meldung jährlich Tausende automatische Waffen trotz grundsätzlichen Verbots verkauft
Kommentare (0)