Marine Le Pen will Frankreich nach eigenen Angaben nicht aus der NATO führen, solange der Krieg Russlands gegen die Ukraine andauert. An ihrem grundsätzlichen Vorhaben, Paris aus der integrierten militärischen Kommandostruktur des Bündnisses zurückzuziehen, hält die französische Präsidentschaftskandidatin jedoch fest.
Damit unterscheidet Le Pen zwischen einem Austritt aus der NATO und der militärischen Integration innerhalb des Bündnisses. Nach ihrer Darstellung soll Frankreich weiterhin Mitglied der Allianz bleiben, solange der Krieg in der Ukraine nicht beendet ist. Zugleich bekräftigte sie offenbar ihre Absicht, die Beteiligung des Landes an der integrierten militärischen Führungsstruktur der NATO zu beenden.
Le Pens Position betrifft damit sowohl die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung Frankreichs als auch dessen Rolle innerhalb der westlichen Verteidigungsallianz. Genauere Angaben dazu, wie ein solcher Schritt umgesetzt werden soll oder welche Folgen Le Pen für die französische Zusammenarbeit mit den NATO-Partnern erwartet, liegen in der vorliegenden Meldung nicht vor.
Die Äußerungen fallen vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Le Pen macht dessen Ende zur Voraussetzung dafür, einen vollständigen Austritt Frankreichs aus dem Bündnis zu erwägen. Ob sie dabei ein konkretes Verfahren oder einen Zeitplan für einen späteren Austritt vorgibt, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Frankreichs Verbleib in der NATO und seine Einbindung in die militärischen Strukturen des Bündnisses gehören zu den zentralen Fragen seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Le Pens Aussagen deuten darauf hin, dass sie diese beiden Ebenen politisch voneinander trennt: Die Bündnismitgliedschaft soll während des Krieges bestehen bleiben, während die militärische Integration weiterhin zur Disposition steht.
Die Meldung enthält keine weiteren Angaben zu Reaktionen anderer französischer Parteien, zu einer möglichen Haltung der NATO oder zu den politischen Voraussetzungen für einen solchen Kurswechsel. Ebenso bleibt offen, ob Le Pen ihre Position im Fall einer Regierungsübernahme unverändert umsetzen würde. Das berichtete zuerst POLITICO Europe.
Kurz zusammengefasst
- Marine Le Pen will Frankreich während des Ukrainekriegs nicht aus der NATO führen
- Sie hält am Ausstieg aus der integrierten militärischen Kommandostruktur der NATO fest
- Einen vollständigen NATO-Austritt will Le Pen erst nach dem Ende des Krieges erwägen
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