Bundesinnenminister Dobrindt will die EU-Grenzschutzagentur Frontex zu einer Einrichtung mit deutlich erweiterten Aufgaben bei Rückführungen ausbauen. Über den Vorstoß soll beim Munich Migration Meeting in München beraten werden. Zu dem Treffen werden 17 europäische Innenminister erwartet.
Im Mittelpunkt steht damit neben der europäischen Migrations- und Grenzpolitik auch die künftige Rolle von Frontex. Nach den vorliegenden Angaben strebt Dobrindt eine Entwicklung der Agentur zu einer „echten Rückführungsagentur“ an. Genauere Angaben dazu, welche zusätzlichen Zuständigkeiten oder Befugnisse damit verbunden sein könnten, liegen bislang nicht vor.
Das Munich Migration Meeting dient den Angaben zufolge als Rahmen für den Austausch der europäischen Innenminister. Der geplante Ausbau der EU-Grenzschutzagentur soll dort gemeinsam beraten werden. Weitere Einzelheiten zu den Positionen der teilnehmenden Staaten oder zu möglichen Beschlüssen wurden zunächst nicht genannt.
Das berichtete zuerst Zeit Online.
Kurz zusammengefasst
- Bundesinnenminister Dobrindt will Frontex zu einer echten Rückführungsagentur mit erweiterten Aufgaben ausbauen
- Über den Vorstoß soll beim Munich Migration Meeting in München beraten werden, zu dem 17 europäische Innenminister erwartet werden
- Welche zusätzlichen Zuständigkeiten oder Befugnisse Frontex erhalten könnte, ist bislang nicht bekannt
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