Bundesinnenminister Dobrindt hat seinen EU-Kollegen Schnellverfahren für Abschiebungen vorgeschlagen. Der Vorstoß steht im Zusammenhang mit einem Vorfall in Ceuta, bei dem es zu einem Flüchtlingsansturm gekommen war. Nach den vorliegenden Informationen soll die Regelung für vergleichbare Situationen gelten, in denen kurzfristig viele Menschen an einer europäischen Außengrenze eintreffen.
Dobrindts Vorschlag zielt darauf, Rückführungen in solchen Fällen zu beschleunigen. Wie die Verfahren konkret ausgestaltet werden könnten, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor. Auch ist bislang nicht bekannt, welche rechtlichen Voraussetzungen oder zeitlichen Abläufe vorgesehen wären.
Eine mögliche Rolle könnte nach dem Vorschlag der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zukommen. Welche Aufgaben die Agentur dabei übernehmen würde und ob es bereits Gespräche über eine konkrete Umsetzung gibt, bleibt offen. Angaben zu einer Reaktion der EU-Kommission oder anderer Mitgliedstaaten liegen bislang ebenfalls nicht vor.
Ceuta gehört zu Spanien und liegt an der nordafrikanischen Küste. Der Vorfall dort dient Dobrindt nach den vorliegenden Informationen als Anlass, auf EU-Ebene über schnellere Abschiebungen in vergleichbaren Lagen zu beraten. Weitere Einzelheiten zu den Ereignissen in Ceuta, zur Zahl der betroffenen Menschen oder zu möglichen Beschlüssen der EU wurden nicht genannt.
Das berichtete zuerst n-tv.
Kurz zusammengefasst
- Bundesinnenminister Dobrindt schlägt EU-Schnellverfahren für Abschiebungen bei starkem Zustrom an Außengrenzen vor
- Anlass ist ein Flüchtlingsansturm im spanischen Ceuta; die Regelung soll für vergleichbare Lagen gelten
- Eine mögliche Rolle für Frontex steht im Raum, doch Aufgaben, Rechtsgrundlagen und Reaktionen der EU sind offen
Kommentare (0)