Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und die britische Innenministerin Shabana Mahmood wollen die Zusammenarbeit in der Migrationspolitik ausbauen. Bei einem Treffen in München zeigten sich beide Vertreter kritisch gegenüber der bisherigen Entwicklung und verständigten sich auf ein engeres Vorgehen beim Grenzschutz, bei Rückführungen sowie bei der Einrichtung sogenannter „Return Hubs“.
Der Austausch gilt als ungewöhnlich, weil Großbritannien und Deutschland trotz unterschiedlicher politischer Rahmenbedingungen vor ähnlichen Herausforderungen in der Migrationspolitik stehen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen nach den vorliegenden Angaben Maßnahmen, mit denen irreguläre Migration begrenzt und die Rückkehr ausreisepflichtiger Menschen erleichtert werden soll.
Zu den geplanten „Return Hubs“ liegen bislang keine genaueren Angaben vor. Unklar ist damit auch, an welchen Orten solche Einrichtungen entstehen könnten, wie sie organisiert werden sollen und welche konkreten Aufgaben sie übernehmen würden. Der Begriff bezeichnet im politischen Zusammenhang Zentren, die Rückführungen oder die Vorbereitung einer Rückkehr bündeln könnten. Verbindliche Details zur Umsetzung wurden nicht genannt.
Auch zur konkreten Ausgestaltung des gemeinsamen Grenzschutzes und zu möglichen neuen Rückführungsabkommen gibt es bislang keine näheren Informationen. Fest steht lediglich, dass beide Minister diese Themen künftig enger miteinander abstimmen wollen. Damit rückt die praktische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in Fragen der Migration stärker in den Vordergrund.
Die Aussagen aus München deuten zugleich auf eine kritische Bewertung der bisherigen Migrationspolitik hin. Eine detaillierte Begründung oder konkrete Zahlen zur Entwicklung der Migration wurden in den vorliegenden Informationen jedoch nicht genannt. Ebenso ist offen, in welchem zeitlichen Rahmen die angekündigte Kooperation umgesetzt werden soll.
Das berichtete zuerst die Zeitung WELT.
Kurz zusammengefasst
- Alexander Dobrindt und Shabana Mahmood wollen Grenzschutz und Rückführungen enger abstimmen
- Geplante Return Hubs sollen Rückführungen bündeln, doch zu Orten und Aufgaben gibt es noch keine Details
- Beide Minister kritisieren die bisherige Entwicklung; Zeitplan und konkrete Abkommen bleiben offen
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