Die Europäische Union arbeitet an Aktionsplänen für mehrere besonders aussichtsreiche Beitrittskandidaten. Nach den vorliegenden Informationen geht es um Montenegro, die Ukraine, Moldau und Albanien. Für diese Länder erwägt Brüssel erstmals, Zieltermine für den Abschluss wichtiger Phasen der Beitrittsverhandlungen festzulegen.
Die geplanten Aktionspläne sollen den Fortschritt der vier Kandidaten offenbar stärker an konkreten zeitlichen Vorgaben ausrichten. Welche Termine jeweils im Gespräch sind und auf welche einzelnen Verhandlungsschritte sie sich beziehen, ist bislang nicht bekannt. Auch liegt keine Information darüber vor, wann die Pläne veröffentlicht oder formal beschlossen werden könnten.
Mit Montenegro, der Ukraine, Moldau und Albanien betrifft die Überlegung vier Staaten, deren Beitrittsprozesse zur Europäischen Union unterschiedlich weit fortgeschritten sind. Die Meldung fasst sie als die derzeit aussichtsreichsten Kandidaten zusammen. Eine weitergehende Bewertung des jeweiligen Verhandlungsstands ist in den vorliegenden Angaben jedoch nicht enthalten.
Die mögliche Festlegung von Zielterminen würde zunächst eine politische Orientierung für die nächsten Etappen der Beitrittsgespräche schaffen. Daraus lässt sich nach den verfügbaren Informationen allerdings kein konkreter Abschluss der Verhandlungen ableiten. Ebenso ist unklar, ob die Termine verbindlichen Charakter haben sollen oder lediglich als politische Zielmarken dienen würden.
Die Europäische Union hat bislang nach diesen Angaben noch keine entsprechenden Zieltermine festgelegt. Sollte Brüssel den Ansatz weiterverfolgen, könnten die Aktionspläne den Fortschritt der Kandidaten künftig nachvollziehbarer strukturieren. Genauere Angaben zu den Inhalten und zum weiteren Verfahren liegen bislang nicht vor.
Das berichtete zuerst POLITICO Europe.
Kurz zusammengefasst
- Die EU arbeitet an Aktionsplänen für Montenegro, die Ukraine, Moldau und Albanien
- Brüssel erwägt erstmals Zieltermine für den Abschluss wichtiger Phasen der Beitrittsverhandlungen
- Welche Termine gelten sollen und wann die Pläne veröffentlicht oder beschlossen werden, ist unklar
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