Burundi hat nach eigenen Angaben seine Bereitschaft erklärt, aus den Vereinigten Staaten abgeschobene Migranten aufzunehmen. Die Zusage soll allerdings nur für Personen gelten, gegen die keine strafrechtlichen Vorwürfe erhoben werden und die keine Verbindungen zum Terrorismus haben. Genauere Angaben zu den Bedingungen und zum möglichen Ablauf liegen bislang nicht vor.
Damit bleibt offen, wie viele Menschen von einer solchen Regelung betroffen sein könnten und ob bereits konkrete Rückführungen vereinbart wurden. Unklar ist außerdem, welche Behörden die Auswahl der Betroffenen prüfen und anhand welcher Verfahren festgestellt werden soll, ob eine Person strafrechtlich verfolgt wird oder terroristische Verbindungen aufweist.
Die Erklärung Burundis betrifft nach den vorliegenden Informationen Migranten, die aus den USA abgeschoben werden sollen. Sie enthält jedoch keine näheren Angaben dazu, ob es sich um eine formelle Vereinbarung zwischen beiden Staaten handelt oder lediglich um eine politische Absichtserklärung. Auch zu möglichen Zeitplänen, Unterbringungsfragen und weiteren Voraussetzungen gibt es bislang keine Informationen.
Die Einschränkung auf Menschen ohne Strafvorwürfe und ohne Terrorismusbezug deutet darauf hin, dass Burundi die Aufnahme nicht uneingeschränkt zusagen will. Welche weiteren Kriterien gelten könnten, bleibt offen. Ebenso ist nicht bekannt, wie die Betroffenen über eine mögliche Aufnahme informiert würden oder welche rechtlichen Schritte in den USA einer Abschiebung vorausgehen müssten.
Belastbare Angaben zu Umfang, Finanzierung und praktischer Umsetzung der angekündigten Aufnahme liegen derzeit nicht vor. Fest steht nach den bisher bekannten Informationen lediglich, dass Burundi die grundsätzliche Bereitschaft zur Aufnahme bestimmter aus den USA abgeschobener Migranten bekundet hat. Das berichtete zuerst ABC News International.
Kurz zusammengefasst
- Burundi erklärt sich bereit, bestimmte aus den USA abgeschobene Migranten aufzunehmen
- Die Zusage gilt nur für Menschen ohne Strafvorwürfe und ohne Verbindungen zum Terrorismus
- Umfang, Ablauf, Finanzierung und Status einer möglichen Vereinbarung sind bislang ungeklärt
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