Die Verhandlungen über ein Medienpaket der österreichischen Regierung sind vorerst gescheitert. Beim Pressefoyer nach dem Ministerrat in Wien trat Zehetner allein auf. Als zentraler Streitpunkt gilt offenbar die geplante Zustellförderung für Gratistageszeitungen, auf der die ÖVP weiterhin bestehen soll.
Damit ist eine Einigung über die medienpolitischen Vorhaben zunächst ausgeblieben. Genauere Angaben zu den strittigen Punkten, zum weiteren Zeitplan oder zu möglichen nächsten Verhandlungsschritten liegen bislang nicht vor. Auch ist nicht bekannt, ob und wann die Gespräche über das Medienpaket wieder aufgenommen werden.
Die unterschiedliche Bewertung der Zustellförderung steht nach vorliegenden Informationen im Mittelpunkt des Konflikts innerhalb der österreichischen Regierungskoalition. Weitere Details zu Umfang, Ausgestaltung oder möglichen Auswirkungen der Förderung wurden zunächst nicht genannt.
Das berichtete zuerst DER STANDARD.
Kurz zusammengefasst
- Die Verhandlungen über das Medienpaket der österreichischen Regierung sind vorerst gescheitert
- Als zentraler Streitpunkt gilt die geplante Zustellförderung für Gratistageszeitungen, auf der die ÖVP bestehen soll
- Zeitplan und mögliche nächste Schritte für eine Wiederaufnahme der Gespräche sind bislang unbekannt
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