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Japan kündigt strengere Regeln für dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen an

Sanae Takaichi hat neue, verschärfte Maßnahmen für Ausländer angekündigt, die in Japan eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen. Damit setzt die konservative Führung einen Schwerpunkt ihrer Reformagenda um.

Japan kündigt strengere Regeln für dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen an
Foto: Archivfoto: 内閣官房内閣広報室 / Wikimedia Commons / CC BY 4.0
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Japan will die Bedingungen für Ausländer verschärfen, die eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung anstreben. Sanae Takaichi kündigte entsprechende neue Maßnahmen für die landesweite Einwanderungs- und Aufenthaltsregelung an. Genauere Angaben zu den geplanten Änderungen liegen bislang nicht vor.

Die Ankündigung steht im Zusammenhang mit dem politischen Kurs der konservativen Führung. Takaichi hatte im Wahlkampf weitreichende Reformen im Bereich der Einwanderung in Aussicht gestellt. Die nun vorgestellten Maßnahmen gelten damit als Teil der Umsetzung zentraler Wahlversprechen.

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Nach der Wahl im Februar verfügt Takaichis politische Seite über eine historische Supermehrheit. Diese starke Stellung im Parlament schafft die Voraussetzung, um die angekündigten Reformen voranzutreiben. Welche konkreten gesetzlichen oder administrativen Schritte daraus folgen, ist derzeit nicht näher bekannt.

Die geplante Verschärfung betrifft nach den vorliegenden Informationen speziell den Zugang zur dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung. Eine solche Genehmigung unterscheidet sich von befristeten Aufenthaltstiteln dadurch, dass sie auf einen langfristigen Verbleib in Japan ausgerichtet ist. Zu möglichen neuen Anforderungen, Fristen oder betroffenen Personengruppen machte die Meldung keine Angaben.

Damit bleibt zunächst offen, wie weitreichend die Änderungen ausfallen und wann sie in Kraft treten sollen. Auch ist nicht bekannt, ob die Maßnahmen bereits beschlossen wurden oder zunächst noch in politische und rechtliche Verfahren überführt werden müssen. Fest steht lediglich, dass die japanische Regierung den Kurs bei der Einwanderungspolitik verschärfen will.

Die Ankündigung reiht sich in Takaichis Reformagenda ein, die im Zuge des Wahlerfolgs eine starke politische Unterstützung erhalten hat. Weitere Einzelheiten zur Ausgestaltung der neuen Regelungen wurden zunächst nicht genannt. Das berichtete zuerst Euronews.

Kurz zusammengefasst

  • Japan will die Bedingungen für dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer verschärfen
  • Sanae Takaichi kündigte die Maßnahmen als Teil ihrer konservativen Einwanderungsreform an
  • Konkrete Anforderungen, Fristen und der Zeitplan für die Änderungen sind bislang offen
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