Der Abbruch des F126-Fregattenprojekts durch das Bundesverteidigungsministerium könnte den deutschen Staat teuer zu stehen kommen. Die Damen-Werft fordert nach dem Ende des Vorhabens 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz. Damit steht eine mögliche milliardenschwere Auseinandersetzung über die Folgen der Ministeriumsentscheidung im Raum.
Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt sich dem Bericht zufolge gelassen. Zugleich werden Vorwürfe eines möglichen Vertragsbruchs innerhalb des Ministeriums als Risiko eingestuft. Welche konkreten rechtlichen Schritte die Werft plant und auf welcher Grundlage sich die geforderte Summe zusammensetzt, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Im Mittelpunkt steht das F126-Programm zum Bau neuer Fregatten für die Bundeswehr. Das Projekt wurde vom Verteidigungsministerium abgebrochen. Die Entscheidung könnte nun nicht nur Auswirkungen auf die weitere Beschaffung haben, sondern auch eine umfangreiche Schadensersatzforderung nach sich ziehen.
Die Forderung der Damen-Werft ist bislang als mögliche finanzielle Folge des Projektabbruchs einzuordnen. Ob und in welcher Höhe der Bund tatsächlich Zahlungen leisten müsste, ist damit noch nicht geklärt. Genauere Angaben zum Stand eines möglichen Verfahrens oder zu den Positionen beider Seiten liegen bislang nicht vor.
Das berichtete zuerst Spiegel Online.
Kurz zusammengefasst
- Damen-Werft fordert nach Abbruch des F126-Projekts durch das Ministerium 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz
- Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt sich gelassen; im Ministerium gilt ein möglicher Vertragsbruch als Risiko
- Ob der Bund zahlen muss und wie hoch der Betrag ausfällt, ist bislang ungeklärt
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