Burundi hat sich nach Angaben der Jerusalem Post bereit erklärt, von den USA abgeschobene Drittstaatsangehörige aufzunehmen. Ausgeschlossen werden sollen Menschen, denen Verbindungen zu Kriminalität oder Terrorismus zugeschrieben werden. Genauere Angaben zu Umfang, Dauer und den Bedingungen der Vereinbarung liegen bislang nicht vor.
Bei sogenannten Drittstaatenabschiebungen werden Menschen aus den USA nicht in ihr Herkunftsland, sondern in ein anderes Land gebracht. Die Vereinigten Staaten haben nach vorliegenden Informationen bereits entsprechende Abschiebungen in etwa ein halbes Dutzend afrikanischer Staaten vorgenommen. Burundi wäre damit ein weiteres Land, das solche Personen aufnehmen soll.
Die Vereinbarungen sind nach Darstellung der Quelle nicht öffentlich nachvollziehbar. Demokratische Senatoren in den USA kritisieren demnach, dass die Absprachen intransparent seien. Nach ihrer Einschätzung haben die Vereinigten Staaten dafür Kosten in Höhe von mehreren Dutzend Millionen US-Dollar getragen. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Ausgaben oder der einzelnen Vereinbarungen wird in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Offen bleibt auch, wie viele Menschen Burundi aufnehmen könnte und nach welchen Verfahren die geplante Prüfung auf mögliche Verbindungen zu Straftaten oder terroristischen Organisationen erfolgen soll. Angaben dazu, ob bereits Personen nach Burundi gebracht wurden, liegen nicht vor. Ebenso ist nicht bekannt, ob die Vereinbarung zeitlich befristet ist oder welche rechtlichen und praktischen Vorgaben für die Betroffenen gelten.
Die Aufnahme in einem Drittstaat ist von einer Rückführung in das jeweilige Herkunftsland zu unterscheiden. Im Fall Burundis ist bislang lediglich bekannt, dass das Land grundsätzlich zur Aufnahme solcher von den USA abgeschobenen Personen bereit ist. Weitere Einzelheiten zu den beteiligten Behörden und zur Umsetzung wurden nicht veröffentlicht.
Das berichtete zuerst Jerusalem Post World.
Kurz zusammengefasst
- Burundi will von den USA abgeschobene Drittstaatsangehörige aufnehmen, ausgenommen Menschen mit mutmaßlichen Verbindungen zu Kriminalität oder Terrorismus
- Umfang, Dauer, Bedingungen und Verfahren der Vereinbarung mit Burundi sind bislang nicht bekannt
- Die USA haben solche Abschiebungen bereits in etwa ein halbes Dutzend afrikanische Staaten vorgenommen
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