Die Entscheidung über eine mögliche Aufweichung des geplanten Verbrenner-Aus auf EU-Ebene ist vorerst vertagt worden. Im Europaparlament benötigen die Parteien der demokratischen Mitte nach vorliegenden Informationen mehr Zeit, um eine gemeinsame Linie zu finden.
Auf EU-Ebene waren Abstimmungen zur künftigen Ausgestaltung der Regeln für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor vorgesehen. Wie weit eine Lockerung gehen könnte, ist bislang nicht entschieden. Die Vertagung verschiebt damit zunächst die erwartete Auseinandersetzung über die europäische Automobil- und Klimapolitik.
Im Mittelpunkt steht die Suche nach einem tragfähigen Kompromiss innerhalb der demokratischen Mitte des Parlaments. Genauere Angaben dazu, welche konkreten Änderungen an den bestehenden Vorgaben im Gespräch sind oder wann die Entscheidung nachgeholt werden soll, liegen bislang nicht vor.
Das Verbrenner-Aus ist auf europäischer Ebene politisch umstritten. Die nun vertagte Entscheidung soll klären, ob und in welchem Umfang die bisherigen Vorgaben angepasst werden könnten. Eine endgültige Festlegung gibt es nach den vorliegenden Informationen derzeit nicht.
Über die Vertagung berichtete zuerst Spiegel Online.
Kurz zusammengefasst
- Das Europaparlament hat die Entscheidung über eine mögliche Lockerung des Verbrenner-Aus vorerst vertagt
- Die Parteien der demokratischen Mitte brauchen mehr Zeit für eine gemeinsame Linie
- Weder konkrete Änderungen noch ein neuer Termin für die Entscheidung stehen bislang fest
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