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Trump verschärft Kritik an der Schweiz in Zollstreit mit den USA

Die Gespräche über ein endgültiges Zollabkommen zwischen der Schweiz und den USA dauern an. US-Präsident Donald Trump kritisiert erneut die Schweiz und verweist auf mögliche jährliche Verluste in Milliardenhöhe.

Trump verschärft Kritik an der Schweiz in Zollstreit mit den USA
Foto: Archivfoto: Gage Skidmore / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0
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Im Streit über die künftigen Handelsbedingungen zwischen den USA und der Schweiz hat US-Präsident Donald Trump die Schweiz erneut scharf kritisiert. Er begründete seine Haltung mit möglichen jährlichen Einbußen der Vereinigten Staaten in Höhe von rund 40 Milliarden Dollar und verwies dabei insbesondere auf den Handel mit Schweizer Uhren.

Die beiden Länder hatten im November eine Einigung über Zölle erzielt. Diese Vereinbarung gilt jedoch nicht als endgültiges Abkommen. Die Gespräche über eine dauerhafte Regelung laufen weiterhin. Genauere Angaben zum aktuellen Stand der Verhandlungen oder zu den noch offenen Punkten liegen bislang nicht vor.

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Der Zollstreit hatte sich zuvor auf mehreren rechtlichen und politischen Ebenen entwickelt. Im Februar erklärte der Oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, die von Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig. Anschließend wurde eine Zwischenlösung vereinbart. Danach führten die Vereinigten Staaten Zölle auf Grundlage eines neuen Gesetzes ein.

Welche konkreten Auswirkungen die jüngsten Äußerungen Trumps auf die laufenden Gespräche haben, ist derzeit nicht bekannt. Auch liegen keine Angaben dazu vor, ob sich die Verhandlungspartner bereits auf Änderungen an der im November erzielten Einigung verständigt haben. Fest steht lediglich, dass die Suche nach einem definitiven Abkommen zwischen Washington und Bern noch nicht abgeschlossen ist.

Das berichtete zuerst die Neue Zürcher Zeitung (NZZ).

Kurz zusammengefasst

  • Trump begründet seine Kritik mit möglichen US-Einbußen von rund 40 Milliarden Dollar jährlich, besonders durch den Uhrenhandel
  • Eine im November erzielte Zoll-Einigung gilt nicht als endgültig; Gespräche über eine dauerhafte Regelung laufen weiter
  • Der Supreme Court erklärte Trumps Zölle im Februar für unrechtmäßig, danach folgten eine Zwischenlösung und neue Zölle per Gesetz
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