Der US-Senat könnte noch vor dem 13. Dezember über das von Präsident Donald Trump angestrebte Abkommen zur Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien im Bereich der Kernenergie abstimmen. Das erwarten US-Senatoren. Im Mittelpunkt der Debatte stehen mögliche Auswirkungen des Vertrags auf die Verbreitung von Atomtechnologie und auf ein mögliches nukleares Wettrüsten im Nahen Osten.
Der demokratische Senator Jeff Merkley erklärte, die Abstimmung gebe dem Senat die Möglichkeit, sich mit den Folgen der Vereinbarung auseinanderzusetzen. Dabei gehe es insbesondere um die Frage, welchen Einfluss das Abkommen auf ein nukleares Wettrüsten in der Region haben könnte. Weitere Einzelheiten zu den geplanten Regelungen oder zum genauen Ablauf der Abstimmung liegen bislang nicht vor.
Das Vorhaben betrifft eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien über die Zusammenarbeit bei der Kernenergie. Die Diskussion darüber findet vor dem Hintergrund der Sorge statt, dass eine solche Kooperation sicherheitspolitische Auswirkungen über die bilateralen Beziehungen hinaus haben könnte. Konkrete Angaben zu möglichen Reaktionen anderer Staaten oder zu Bedingungen des Abkommens sind in den vorliegenden Informationen nicht enthalten.
Ob der Senat tatsächlich vor dem 13. Dezember abstimmt und wie die Entscheidung ausfallen könnte, ist demnach noch offen. Die erwartete Befassung des Gremiums soll den Abgeordneten Gelegenheit geben, die Vereinbarung und ihre möglichen Folgen zu bewerten. Das berichtete zuerst Jerusalem Post World.
Kurz zusammengefasst
- Der US-Senat könnte vor dem 13. Dezember über das geplante Atomabkommen mit Saudi-Arabien abstimmen
- Im Zentrum steht die Sorge, dass die Vereinbarung ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten fördern könnte
- Ob die Abstimmung stattfindet und wie sie ausgeht, ist noch offen
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