Das Amtsenthebungsverfahren gegen die philippinische Vizepräsidentin Sara Z. Duterte tritt nach Angaben aus Manila in eine entscheidende Phase. Die Anklage im Repräsentantenhaus will in dieser Woche Zeugen aus mehreren Finanz- und Aufsichtsbereichen vorführen, um den Vorwurf eines nicht erklärten Vermögens weiter zu untersuchen.
Vorgesehen sind demnach Vertreter des Anti-Money Laundering Council (AMLC), von Banken, Versicherungsunternehmen und des Bureau of Internal Revenue (BIR). Die Institutionen könnten im Verfahren Angaben zu Finanztransaktionen, Vermögenswerten und steuerlichen Unterlagen machen. Welche konkreten Zeugen aussagen sollen und welche einzelnen Vorgänge im Mittelpunkt stehen, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Das Verfahren wird vor dem Senat als Impeachment-Gericht geführt. Die Anklage aus dem Repräsentantenhaus nähert sich mit den geplanten Anhörungen dem Abschluss ihres Falls zum Themenkomplex des nicht erklärten Vermögens. Genauere Angaben zum weiteren Zeitplan oder zu den erwarteten Beweismitteln liegen bislang nicht vor.
Die Entwicklung ist Teil eines politischen Rechenschaftsverfahrens gegen die Vizepräsidentin. Aus den vorliegenden Informationen lässt sich nicht ableiten, wann eine Entscheidung fallen könnte oder welche Folgen die geplanten Zeugenaussagen für den weiteren Verlauf haben werden. Fest steht lediglich, dass die Anklage in dieser Verfahrenswoche auf Aussagen aus dem Finanz- und Steuerbereich setzt.
Der Impeachment-Prozess findet in Manila statt. Das berichtete zuerst Inquirer Philippines.
Kurz zusammengefasst
- Das Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Z. Duterte tritt in eine entscheidende Phase
- Die Anklage will Vertreter von Finanz- und Aufsichtsbehörden sowie Banken und Versicherern als Zeugen vorführen
- Im Senat als Impeachment-Gericht nähert sich die Anklage dem Abschluss ihres Falls zum nicht erklärten Vermögen
Kommentare (0)