Die Schweiz muss sich offenbar auf eine weitere Verzögerung bei der Beschaffung eines Raketenabwehrsystems einstellen. Nach Problemen im Zusammenhang mit dem Patriot-System ist nach einem Bericht auch die Anschaffung eines zweiten Systems ins Stocken geraten. Gleichzeitig sorgt die mögliche Auswahl eines israelischen Abwehrsystems für politische Auseinandersetzungen.
Im Zentrum steht dabei auch das Vorgehen des Schweizer Parlaments. Der Nationalrat lehnte eine dringliche Behandlung der Angelegenheit ab. Damit wird die Debatte über das Beschaffungsprojekt nicht in einem beschleunigten Verfahren geführt.
Welche konkreten Folgen die Verzögerung für den Zeitplan der Beschaffung hat, ist bislang nicht bekannt. Auch genauere Angaben zu den Problemen beim Patriot-System liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor. Fest steht lediglich, dass die Schwierigkeiten bei diesem Vorhaben nun im Zusammenhang mit der geplanten Anschaffung eines weiteren Raketenabwehrsystems genannt werden.
Politisch umstritten ist insbesondere die mögliche Wahl eines Systems aus Israel. Die Entscheidung berührt damit nicht nur Fragen der militärischen Ausrüstung, sondern ist auch Gegenstand einer parlamentarischen Kontroverse. Welche Positionen die einzelnen politischen Kräfte vertreten und wie das weitere Verfahren ausgestaltet werden soll, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.
Die Verzögerung betrifft einen Bereich der Schweizer Verteidigungsbeschaffung, in dem die Auswahl und Einführung moderner Abwehrsysteme offenbar mit erheblichen Abstimmungs- und Entscheidungsfragen verbunden ist. Weitere Einzelheiten zum Stand des Projekts, zu möglichen Alternativen oder zu einem neuen Zeitplan sind bislang nicht bekannt. Das berichtete zuerst der Tages-Anzeiger.
Kurz zusammengefasst
- Die Beschaffung eines zweiten Raketenabwehrsystems in der Schweiz ist nach Problemen mit Patriot ins Stocken geraten
- Der Nationalrat lehnte eine dringliche Behandlung ab, daher wird das Projekt nicht beschleunigt beraten
- Die mögliche Wahl eines israelischen Systems sorgt für politische Auseinandersetzungen
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