Deutschlands Nachrichtendienstchefs haben bei einer seltenen öffentlichen Anhörung im Bundestag vor einer akuten Bedrohungslage gewarnt. Russland gilt nach ihrer Einschätzung als der gefährlichste Gegner. Als zentrale Gefahrenfelder wurden Sabotage, Spionage und Desinformation genannt.
Die Warnung erfolgte im Rahmen einer öffentlichen Befragung im deutschen Parlament. Dass die Leiter der Nachrichtendienste dabei öffentlich auf die Sicherheitslage eingehen, ist ungewöhnlich. Im Mittelpunkt stand die Einschätzung, dass von Russland unterschiedliche Formen hybrider Einflussnahme ausgehen. Dazu zählen Aktivitäten, die nicht ausschließlich militärischer Natur sind, sondern auch auf die innere Sicherheit und die öffentliche Wahrnehmung zielen.
Neben Russland richtete sich der Blick auch auf China. Die vorliegenden Angaben nennen das Land als einen weiteren Schwerpunkt der Anhörung, ohne die einzelnen Gefahren oder Themenbereiche näher auszuführen. Ebenfalls angesprochen wurde Extremismus. Damit umfasste die Lageeinschätzung der Geheimdienstchefs sowohl Bedrohungen von außen als auch Risiken im Inneren.
Konkrete Angaben zu einzelnen Sabotage- oder Spionagefällen, zu möglichen Urhebern bestimmter Aktivitäten oder zu den Folgen der beschriebenen Bedrohungslage liegen in der Meldung nicht vor. Auch wird nicht näher erläutert, welche Maßnahmen die Sicherheitsbehörden oder die Bundesregierung daraus ableiten. Die öffentliche Anhörung macht jedoch deutlich, dass die Nachrichtendienste die Sicherheitslage als angespannt bewerten und Russland dabei eine herausgehobene Rolle zuschreiben.
Die Einschätzungen stehen im Zusammenhang mit der zunehmenden Bedeutung hybrider Gefahren für die nationale Sicherheit. Sabotage, Spionage und Desinformation werden dabei als unterschiedliche Formen einer möglichen Einflussnahme zusammengefasst. Nach Angaben von DW Deutsch war Russland bei der Anhörung der zentrale Gegner, während China und extremistisches Gedankengut ebenfalls in den Fokus rückten.
Kurz zusammengefasst
- Die deutschen Nachrichtendienstchefs warnen im Bundestag vor einer akuten Bedrohungslage
- Russland gilt als gefährlichster Gegner; genannt werden Sabotage, Spionage und Desinformation
- Auch China und Extremismus standen bei der seltenen öffentlichen Anhörung im Fokus
Kommentare (0)