Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont darf nach neun Jahren im Exil grundsätzlich wieder nach Spanien zurückkehren. Das Oberste Gericht in Madrid hob am Dienstag den gegen ihn bestehenden Haftbefehl auf. Grundlage dafür war eine Anordnung des spanischen Verfassungsgerichts.
Die Entscheidung beendet einen längeren Streit über die Anwendung eines Amnestiegesetzes auf Puigdemont. Die linksgerichtete spanische Regierung hatte das Gesetz beschlossen. Nach Angaben der vorliegenden Meldung hatte sich die Justiz jedoch zwei Jahre lang geweigert, die Amnestie auf den früheren katalanischen Regionalpräsidenten und Separatistenführer anzuwenden.
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07.10.2026Mit der Aufhebung des Haftbefehls ist eine Rückkehr Puigdemonts nach Spanien nun möglich. Genauere Angaben zu den weiteren rechtlichen Folgen der Entscheidung oder zu einem konkreten Zeitpunkt seiner Rückkehr liegen bislang nicht vor.
Puigdemont hatte Spanien vor neun Jahren verlassen. Hintergrund waren die politischen und juristischen Auseinandersetzungen um die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Die vorliegende Meldung enthält keine weiteren Angaben zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen oder zum bisherigen Verlauf des Verfahrens.
Das berichteten zuerst die Salzburger Nachrichten. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Kurz zusammengefasst
- Das Oberste Gericht in Madrid hob am Dienstag den Haftbefehl gegen Carles Puigdemont auf
- Nach neun Jahren im Exil ist eine Rückkehr des katalanischen Separatistenführers nach Spanien grundsätzlich möglich
- Die Entscheidung beruht auf einer Anordnung des Verfassungsgerichts und beendet den Streit über das Amnestiegesetz
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