Lettland will den russischen Journalisten Leonid Ragozin ausweisen. Nach Angaben von POLITICO Europe steht der Schritt im Zusammenhang mit Äußerungen Ragozins, die vielfach als Rechtfertigung für das Vorgehen des Kremls im Krieg gegen die Ukraine und für hybride Angriffe in Europa verstanden worden seien.
Ragozin war früher für die BBC tätig. Weitere Angaben zu seiner derzeitigen beruflichen Tätigkeit, seinem Aufenthaltsstatus in Lettland oder dem konkreten Stand des Ausweisungsverfahrens liegen in der vorliegenden Meldung nicht vor.
Der Fall fällt in den Zusammenhang von Maßnahmen europäischer Staaten, die im Umfeld des Kriegs gegen die Ukraine und mit Blick auf nationale Sicherheitsinteressen gegen bestimmte Aktivitäten oder öffentliche Äußerungen vorgehen. Welche konkrete rechtliche Begründung die lettischen Behörden für den geplanten Schritt anführen und ob Ragozin dagegen vorgehen kann, ist den vorliegenden Informationen zufolge nicht bekannt.
Auch zu den einzelnen Äußerungen des Journalisten werden keine näheren Details genannt. Fest steht lediglich, dass sie laut der Berichterstattung weithin als Entschuldigung oder Rechtfertigung für die russische Invasion der Ukraine sowie für hybride Angriffe in Europa interpretiert wurden. Eine eigene Stellungnahme Ragozins oder eine Reaktion der lettischen Behörden ist in der vorliegenden Meldung nicht enthalten.
Das berichtete zuerst POLITICO Europe.
Kurz zusammengefasst
- Lettland will den russischen Journalisten Leonid Ragozin ausweisen
- Seine Äußerungen wurden vielfach als Rechtfertigung des russischen Vorgehens gegen die Ukraine verstanden
- Ragozin war früher für die BBC tätig; Details zum Verfahren sind bislang nicht bekannt
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