Der Rohstoffkonzern Glencore hat die geplante Verteilung von 600.000 Flugblättern der Koalition für Konzernverantwortung vorerst stoppen lassen. Grundlage ist eine superprovisorische Verfügung. Die bereits gedruckten Flugblätter dürfen damit zunächst nicht verteilt werden.
Die Koalition für Konzernverantwortung hatte die Aktion nach den vorliegenden Angaben vorbereitet. Nähere Informationen dazu, welche Inhalte die Flyer haben oder auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage Glencore gegen deren Verteilung vorging, liegen bislang nicht vor.
Die Koalition wertet das Vorgehen des Rohstoffkonzerns als Versuch der Einschüchterung. Diese Einschätzung ist eine Stellungnahme der Koalition. Weitere Reaktionen oder Angaben zum weiteren Verlauf des Verfahrens sind nicht bekannt.
Eine superprovisorische Verfügung wird ohne vorherige Anhörung der Gegenpartei erlassen. Zu den Einzelheiten der Verfügung und zu möglichen nächsten Verfahrensschritten enthält die vorliegende Meldung keine Angaben. Die Verteilung der bereits produzierten Flugblätter bleibt damit vorerst ausgesetzt.
Das berichtete zuerst der Tages-Anzeiger.
Kurz zusammengefasst
- Glencore ließ die geplante Verteilung von 600.000 Flyern per superprovisorischer Verfügung vorerst stoppen
- Die bereits gedruckten Flugblätter der Koalition für Konzernverantwortung dürfen zunächst nicht verteilt werden
- Die Koalition wertet das Vorgehen als Einschüchterungsversuch; weitere Verfahrensdetails sind nicht bekannt
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