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Grüne fordern zügige Berufung eines neuen Antisemitismusbeauftragten

Die Grünen drängen auf eine schnelle Neubesetzung des Amts des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung. Zugleich werfen sie der Regierung vor, ihrem eigenen Anspruch im Kampf gegen Antisemitismus nicht gerecht zu werden.

Grüne fordern zügige Berufung eines neuen Antisemitismusbeauftragten
Foto: Felix-Mittermeier · Pixabay
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Die Grünen fordern von der Bundesregierung, zügig einen neuen Antisemitismusbeauftragten zu berufen. Nach ihrer Einschätzung müsse die vakante oder neu zu besetzende Funktion rasch wieder ausgefüllt werden, um dem politischen Anspruch im Kampf gegen Antisemitismus gerecht zu werden.

Die Partei kritisiert zugleich das Auftreten der Bundesregierung. Diese gebe sich als Vorkämpferin gegen Antisemitismus, handle nach Darstellung der Grünen jedoch nicht entsprechend. Weitere Einzelheiten zu den Gründen für die Forderung oder zu möglichen Kandidatinnen und Kandidaten wurden in der vorliegenden Meldung nicht genannt.

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Auch Angaben dazu, wann eine Entscheidung über die Besetzung des Amts getroffen werden könnte, liegen bislang nicht vor. Die Grünen verbinden ihre Forderung nach einer schnellen Berufung mit grundsätzlicher Kritik an der bisherigen Haltung der Bundesregierung in der Antisemitismuspolitik.

Das berichtete zuerst Zeit Online.

Kurz zusammengefasst

  • Die Grünen fordern von der Bundesregierung die zügige Berufung eines neuen Antisemitismusbeauftragten
  • Die Partei kritisiert, dass die Bundesregierung sich als Vorkämpferin gegen Antisemitismus darstellt, aber nicht entsprechend handelt
  • Angaben zu möglichen Kandidaten und zum Zeitpunkt einer Entscheidung liegen bislang nicht vor
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