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Europäer bezweifeln Verlässlichkeit von US-Zusage bei Dieselversorgung

Die G7 haben Dieselvorräte freigegeben. Im Gegenzug will die US-Regierung laut einem internen Protokoll auf einen Exportstopp verzichten. EU-Kommission und mehrere Mitgliedstaaten halten die Zusage offenbar für wenig glaubwürdig.

Europäer bezweifeln Verlässlichkeit von US-Zusage bei Dieselversorgung
Foto: RoumanetD · Pixabay
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Die G7-Staaten haben Dieselvorräte freigegeben, um die Versorgungslage abzusichern. Im Gegenzug soll die US-Regierung zugesagt haben, auf einen Exportstopp zu verzichten. Innerhalb der Europäischen Union bestehen jedoch Zweifel daran, dass diese Zusage verlässlich ist.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel bewerten sowohl die EU-Kommission als auch mehrere Mitgliedstaaten das Versprechen der US-Regierung skeptisch. Grundlage der Einschätzung sei ein internes Protokoll. Genauere Angaben dazu, welche Länder die Bedenken teilen oder wie die Freigabe der Vorräte konkret umgesetzt wurde, liegen nicht vor.

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Die Vereinbarung steht im Zusammenhang mit der internationalen Energieversorgungspolitik der G7 und der Europäischen Union. Die Freigabe der Dieselreserven soll nach den vorliegenden Informationen mit der Erwartung verbunden sein, dass die Vereinigten Staaten ihre Ausfuhren nicht stoppen. Ein solcher Schritt könnte die Versorgung anderer Märkte erschweren. Ob die US-Regierung ihre Zusage einhalten wird, ist nach der Darstellung des Spiegel innerhalb Europas jedoch umstritten.

Weitere Einzelheiten zu möglichen Exportbeschränkungen, zum Umfang der freigegebenen Vorräte oder zu den Beratungen zwischen den G7-Staaten wurden in der vorliegenden Meldung nicht genannt. Auch ist nicht bekannt, ob bereits konkrete Maßnahmen zur Überprüfung oder Absicherung der US-Zusage vereinbart wurden.

Die Bedenken richten sich damit weniger gegen die Freigabe der Dieselvorräte als gegen die politische Verbindlichkeit der damit verknüpften amerikanischen Zusage. Die EU-Kommission und mehrere Mitgliedstaaten sollen nach den vorliegenden Informationen davon ausgehen, dass die Erklärung der US-Regierung nicht ausreichend glaubwürdig ist. Das berichtete zuerst der Spiegel.

Kurz zusammengefasst

  • Die G7-Staaten haben Dieselvorräte freigegeben, um die Versorgungslage abzusichern
  • Die US-Regierung soll im Gegenzug auf einen Exportstopp verzichten
  • Die EU-Kommission und mehrere Mitgliedstaaten bezweifeln laut internem Protokoll die Verlässlichkeit der Zusage
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