Die Grünliberalen fordern einen gemeinsamen Luftraum über dem gesamten Alpenbogen. Schweizer F-35-Kampfjets sollen nach ihrer Vorstellung je nach Bedarf auch über dem Gebiet von Nachbarstaaten eingesetzt werden können. Die rasante Entwicklung bei Drohnen und künstlicher Intelligenz stelle die heutige Ausrichtung der Schweizer Armee grundlegend infrage, sagt der Aargauer Nationalrat Matthias Jauslin. Wie die Luzerner Zeitung berichtet, verlangt die GLP deshalb einen weitreichenden Umbau der Armee.
Drohnen, KI und Robotik veränderten die Art, wie Konflikte geführt würden, erklärt Jauslin. Seit 2020 beeinflussten Kampfdrohnen Konflikte massgeblich.
Die Schweizer Armee sei in ihrer heutigen Form nicht für die Bedrohungen von heute und morgen gerüstet, sagt Jauslin. Die Debatte konzentriere sich noch auf Begleithelikopter für die Aufklärungsdrohne ADS15, die Ausgängeruniform und fehlende Taschenmunition. Jauslin fordert deshalb, stärker in intelligente Systeme, Maschinen und entsprechende Kompetenzen zu investieren. Die Grösse der Armee sei nicht mehr entscheidend. Den Bestand von 147'017 Personen könne man auch auf 80'000 Angehörige reduzieren.
In einer Motion verlangt die GLP Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich über eine Alpenallianz. Der Luftraum solle von Nizza bis Wien gemeinsam geschützt werden. Kampfjets sollten nicht mehr nur bis zur jeweiligen Landesgrenze eingesetzt werden, sondern koordiniert und uneingeschränkt je nach Bedarf operieren können.
Dies solle umgekehrt auch für italienische oder deutsche F-35 gelten. Dafür müssten die Luftpolizeiabkommen mit den Nachbarländern weiterentwickelt werden.
Eine ähnliche Zusammenarbeit bei Luftüberwachungsaufgaben hatte bereits der Mitte-Nationalrat Gerhard Pfister angeregt. Konkretisiert worden sei die Idee bislang nicht.
Zur Alpenallianz gehört nach den Vorstellungen der GLP auch ein gemeinsames Frühwarnsystem. Es soll ein digitales Luftlagebild in Echtzeit liefern und Drohnen, Marschflugkörper, ballistische Raketen sowie Hyperschall-Raketen erkennen.
Zusätzlich regt Jauslin in einer Interpellation eine Schweizer Beteiligung an Entwicklungsprogrammen für KI-gestützte Gefechtsführungs- und Vernetzungssysteme sowie autonome Drohnen an. Die Beteiligung könne nach seinen Angaben den Forschungs- und Industriestandort Schweiz stärken.
Eine stärkere europäische Kooperation könne zudem die Abhängigkeit von den USA verringern.
Kurz zusammengefasst
- Die GLP fordert eine Alpenallianz: Schweizer Kampfjets sollen den Luftraum von Nizza bis Wien grenzüberschreitend schützen
- Matthias Jauslin fordert wegen Drohnen, KI und Robotik mehr Investitionen in intelligente Systeme und eine kleinere Armee
- Ein gemeinsames Frühwarnsystem soll Drohnen und Raketen in Echtzeit erkennen; Kooperationen könnten die US-Abhängigkeit senken
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