Der frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist nach Einschätzung von Richtern des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) verhandlungsfähig. Unabhängige medizinische Experten hätten festgestellt, dass der 81-Jährige die Beweise verstehen und mit seinen Anwälten über seine Verteidigung beraten könne, teilte das Gericht in Den Haag am Donnerstag mit. Darüber berichtete Al Jazeera English.
Duterte muss sich wegen Vorwürfen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit seinem sogenannten Krieg gegen Drogen verantworten. Ihm werden Mord und versuchter Mord vorgeworfen. Er bestreitet die Anschuldigungen. Im Fall einer Verurteilung drohe ihm eine Höchststrafe von lebenslanger Haft.
Das Gericht erklärte, die Kammer sei davon überzeugt, dass Duterte seine Rechte auf ein faires Verfahren wirksam wahrnehmen könne. Seine Verteidigung hatte zuvor versucht, das Verfahren aus medizinischen Gründen stoppen zu lassen. Sie hatte geltend gemacht, ein erheblicher Gedächtnisverlust hindere ihn daran, neue Informationen aufzunehmen und sich zuverlässig an die Vergangenheit zu erinnern.
Der Prozess soll am 30. November beginnen. Duterte war von 2016 bis 2022 Präsident der Philippinen. Im März 2025 wurde er auf den Philippinen festgenommen und nach einer lang andauernden Untersuchung des ICC an dessen Sitz in Den Haag überstellt. Im vergangenen Monat erschien er erstmals persönlich vor dem Gericht. Einen Antrag auf Freilassung aus der Haft wiesen die Richter ebenfalls zurück.
Duterte habe erklärt, er habe die Polizei im Rahmen seines Vorgehens gegen den Drogenhandel lediglich angewiesen, zur Selbstverteidigung zu handeln. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm dagegen vor, dass Polizei und staatliche Einsatzgruppen Dutzende Menschen auf seine Anweisung hin getötet hätten. Als Motive nennt sie die Aussicht auf Geld oder die Angst der Beteiligten, selbst zu Zielscheiben zu werden.
Die Angaben zur Zahl der Todesopfer bei dem Vorgehen gegen Drogen während Dutertes Amtszeit reichen laut dem Bericht von mehr als 6.000 Fällen nach Angaben der nationalen Polizei bis zu 30.000 Fällen nach Einschätzung von Menschenrechtsgruppen. Während seiner Präsidentschaft habe Duterte in der Bevölkerung hohe Zustimmungswerte genossen und dadurch seine harte Anti-Drogen-Politik durchsetzen können. Er war der erste frühere asiatische Staatschef, der vom ICC festgenommen wurde. Das Gericht verfolgt unter anderem Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
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