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UN-Sicherheitsrat verlängert Darfur-Waffenembargo einstimmig

Der UN-Sicherheitsrat hat das Waffenembargo für Darfur bis zum 11. Dezember verlängert. Ein US-Vorstoß, die Beschränkungen auf den gesamten Sudan auszuweiten, scheiterte am Widerstand Russlands, Chinas und weiterer Staaten.

UN-Sicherheitsrat verlängert Darfur-Waffenembargo einstimmigSymbolbild
Foto: Christian Wasserfallen · Pexels

Das Wichtigste in Kürze

  • Der UN-Sicherheitsrat verlängerte das Waffenembargo für Darfur einstimmig bis zum 11. Dezember
  • Russland und China lehnten den US-Vorschlag ab, das Embargo auf den gesamten Sudan auszuweiten
  • Der Krieg vertrieb etwa 13 Millionen Menschen und verursachte weitverbreiteten Hunger

Der UN-Sicherheitsrat hat das Waffenembargo für die sudanesische Region Darfur bis zum 11. Dezember verlängert. Die 15 Mitglieder verabschiedeten einstimmig die Resolution 2830, wie Jerusalem Post World berichtete. Das Mandat des UN-Gremiums zur Überwachung der Sanktionen läuft nun bis zum 11. Januar 2027.

Die USA wollten das Embargo auf den gesamten Sudan ausweiten. Die Beschränkungen hätten dann sowohl für die sudanesischen Streitkräfte als auch für die paramilitärischen Rapid Support Forces gegolten. Beide Seiten kämpfen seit April 2023 gegeneinander. Der US-Vorschlag sah außerdem strengere Maßnahmen gegen Drohnen, militärische Ausrüstung und Netzwerke vor, die die Konfliktparteien mit Waffen versorgen.

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Russland und China lehnten eine Ausweitung ab. Zusätzliche Einschränkungen könnten die Souveränität des Sudan beeinträchtigen und die Instabilität verschärfen, argumentierten die beiden Staaten. Auch mehrere andere Mitglieder des Sicherheitsrats, darunter afrikanische Vertreter, widersetzten sich einer Ausweitung über Darfur hinaus.

Massad Boulos, der Berater von US-Präsident Donald Trump für arabische und afrikanische Angelegenheiten, sagte, Washington habe der vorübergehenden Verlängerung zugestimmt, damit die diplomatischen Verhandlungen mehr Zeit erhielten. Die Entscheidung bedeute keinen nachlassenden Willen zu strengeren Maßnahmen. Die externe militärische Unterstützung der Konfliktparteien müsse enden, habe Boulos erklärt.

Die von der Armee geführte Regierung des Sudan lehnt eine Ausweitung des Embargos ab. Die Beschränkungen würden nach ihrer Auffassung ihre Fähigkeit beeinträchtigen, das Land zu verteidigen.

Die bestehenden Sanktionen stammen aus dem Jahr 2005. Damals verhängte der Sicherheitsrat Maßnahmen gegen bewaffnete Gruppen in Darfur. Das Sanktionssystem umfasst außerdem Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten bestimmter Personen.

Der Krieg hat etwa 13 Millionen Menschen vertrieben, weitverbreiteten Hunger verursacht und wichtige Einrichtungen und Dienste zerstört. Die Kämpfe dauern trotz internationaler Bemühungen um eine humanitäre Waffenruhe an. Am 11. Dezember muss der Sicherheitsrat erneut über eine Verlängerung der bestehenden Beschränkungen oder eine Einigung auf umfassendere Sanktionen entscheiden.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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