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Klaus Ernst macht seine BSW-Mitgliedschaft vom AfD-Verhältnis abhängig

Der bayerische BSW-Politiker Klaus Ernst fordert eine klare Abgrenzung von der AfD. Anlass sind unter anderem die Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt und ein Treffen mit dem Magazin „Compact“.

Klaus Ernst macht seine BSW-Mitgliedschaft vom AfD-Verhältnis abhängigSymbolbild
Foto: planet_fox · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Klaus Ernst macht seine BSW-Mitgliedschaft vom Verhältnis der Partei zur AfD abhängig
  • Ernst kritisiert die Unterstützung des AfD-Politikers Tobias Rausch als Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt
  • Ein BSW-Fraktionstreffen in Räumen des rechtsextremen Magazins Compact führt laut Ernst zu Austritten

Die Annäherung an die AfD sei eine schleichende Verschiebung des BSW nach rechts und widerspreche dem Gründungskonsens der Partei, sagte Ernst der „Augsburger Allgemeinen“.

Eine Tolerierung einer Zusammenarbeit mit der AfD sei nie im Bundesvorstand beschlossen worden. Das BSW dürfe der AfD nicht zu Ämtern und Verantwortung verhelfen, wenn sich dies verhindern lasse.

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In Sachsen-Anhalt hatte das BSW den AfD-Abgeordneten Tobias Rausch unterstützt, der damit zum ersten Landtagspräsidenten der AfD gewählt wurde. Die Partei hatte zuvor angekündigt, für Rausch zu stimmen.

Zu den Teilnehmern gehörten nach dem Bericht der Fraktionschef Thomas Schulze und die Vize Claudia Wittig. Anlass war die Eröffnung des TV-Studios des Magazins in Magdeburg. Danach aßen die Teilnehmer gemeinsam zu Abend und tranken Wein.

Jürgen Elsässer, Herausgeber und Chefredakteur von „Compact“, veröffentlichte Bilder des Treffens in sozialen Medien. Unter den nach seinen Angaben ungefähr 20 anwesenden AfD-Politikern waren auch Rausch und der Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner.

Außerdem nahm André Poggenburg teil. Er hatte die AfD 2019 verlassen müssen, nachdem die Partei seine Äußerungen als zu radikal kritisiert hatte. Ernst erklärte, Treffen der BSW-Fraktion in den Räumen des rechtsextremen Magazins „Compact“ könne er niemandem mehr erklären. Dies gehe über die Zustimmung zu Anträgen weit hinaus und führe zu Austritten.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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