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Indiens Jugend protestiert gegen Streichungen aus den Wählerlisten

Die Regierungspartei BJP steht im Verdacht, davon zu profitieren.

Indiens Jugend protestiert gegen Streichungen aus den WählerlistenSymbolbild
Foto: mmamontov · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Seit dem 2. Oktober wird in Indien landesweit gegen Streichungen aus den Wählerlisten demonstriert
  • Der Jantar Mantar in Delhi hat seinen Status als offizieller Protestplatz verloren, Kundgebungen brauchen nun eine polizeiliche Genehmigung
  • Die Kommission führt viele Streichungen auf Umzüge und Todesfälle zurück und sieht keine systematische Manipulation bewiesen

Seit dem 2. Oktober wird in Indien landesweit demonstriert. Die Finger stehen nach dieser Darstellung für Wähler, deren Namen aus den Wählerlisten gestrichen wurden.

Die Kommission verweist darauf, dass viele Streichungen auf Umzüge und Todesfälle entfallen. Eine systematische Manipulation sei nicht bewiesen.

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Daraufhin gründete der Politikberater Abhijeet D.

Kritiker bemängeln, die Beweislast liege bei den Bürgern. Arme, Wanderarbeiter, Muslime und Dalits könnten oft keine jahrzehntealten Dokumente vorlegen. Pawan Khera, Sprecher der Kongresspartei, sagt, aus einer Übung in Inklusion sei eine Übung in Ausgrenzung geworden.

Abhijeet D. Neha B. wurde am 16. Oktober in Gewahrsam genommen. Auch der Anwalt am Obersten Gerichtshof Shadan F. sei von Polizisten weggeschleift worden.

Der Jantar Mantar, seit Jahrzehnten Delhis offizieller Protestplatz, hat diesen Status verloren. Jede Kundgebung braucht nun eine polizeiliche Genehmigung. Shadan F. fragt, warum die Polizei einem die Erlaubnis zum Protest geben sollte, wenn sie derselben Regierung untersteht, gegen die man protestiert. Scholz sieht in der Zahl der Festnahmen und den Internetsperren in Neu-Delhi eine Eskalation im Vergleich zum Verhalten der Behörden im Juli.

Modi hat sich nach Angaben der Quelle nicht direkt zu den Rücktrittsforderungen geäußert. Auf der Bühne in Neu-Delhi kündigte er an, der Verantwortliche für den mutmaßlichen Stimmenklau werde ins Gefängnis gehen. Gemeint ist Indiens oberster Wahlleiter Gyanesh Kumar. Davon habe vor allem die Kongresspartei profitiert, sagt die Politikwissenschaftlerin Zoya Hasan. Hasan sagt zudem, ein großer Teil der öffentlichen Meinung glaube inzwischen, dass Wahlen nicht frei und fair seien.

Scholz hält Indien dennoch für eine Demokratie, weil zentrale Kontrollmechanismen wie die föderalistische Verfassung und die Unabhängigkeit des Obersten Gerichtshofs weiterhin funktionierten. Seit der Wahl 2024 ist die BJP jedoch auf Koalitionspartner angewiesen, da sie ihre absolute Mehrheit verloren hat.

Für die Bundesregierung ist die Lage laut WELT heikel, weil sie um Neu-Delhi als Partner im Indopazifik wirbt. Scholz sagt, Indien sei für Deutschland und die Europäische Union vor allem ein Diversifikationspartner bei Handel, Rüstungsexporten, Fachkräften und Klimaschutz. Werte spielten dabei eine untergeordnete Rolle. Die Indien-Strategie der Bundesregierung von 2024 sieht zwar vor, unterschiedliche Positionen offen anzusprechen.

Wenn solche Fälle wie die Streichungen aufgedeckt würden, schäme man sich. Man frage sich, ob man überhaupt noch in einem demokratischen Land lebe. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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