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Russland hält Parlamentswahl in besetzten ukrainischen Gebieten ab

Russland führt nach Angaben von ABC News erstmals eine Parlamentswahl in ukrainischen Regionen durch, die Moskau nach Beginn der umfassenden Invasion annektiert hat.

Russland hält Parlamentswahl in besetzten ukrainischen Gebieten ab
Foto: ABC News International
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Was passiert ist

Russland hält nach Angaben von ABC News eine Parlamentswahl in Gebieten ab, die es im Krieg gegen die Ukraine erobert hat. Die Abstimmung findet demnach erstmals auch in ukrainischen Regionen statt, deren Annexion durch Moskau international umstritten ist.

Die Wahl betrifft damit nicht nur das russische Staatsgebiet, sondern auch Gebiete, die Russland nach Beginn seiner umfassenden Invasion in der Ukraine für sich beansprucht. Eine einzelne Veranstaltungs- oder Ortsangabe liegt in der Meldung nicht vor.

Was wir wissen

Bei der Abstimmung geht es um die russische Parlamentswahl. Nach Angaben der Quelle wird sie erstmals in den ukrainischen Regionen durchgeführt, die Russland nach Beginn des großangelegten Krieges illegal annektiert hat. Die betroffenen Gebiete werden in der Meldung als von Russland besetzte ukrainische Territorien beschrieben.

Die Quelle ordnet die Wahl damit in den Kontext der russischen Gebietsansprüche und des seit dem Beginn der umfassenden Invasion andauernden Krieges ein. Sie macht zugleich deutlich, dass die Annexion dieser Regionen als illegal bewertet wird.

Weitere konkrete Angaben zur Organisation der Abstimmung, zu den beteiligten Parteien, zur Wahlbeteiligung oder zu möglichen Ergebnissen enthält die vorliegende Meldung nicht. Auch wird kein einzelner Wahlort genannt, sondern allgemein auf mehrere von Russland besetzte ukrainische Gebiete verwiesen.

Was noch unklar ist

Aus den vorliegenden Informationen geht nicht hervor, in welchen einzelnen Regionen die Wahl abgehalten wird. Unklar bleibt außerdem, wie die Abstimmung vor Ort organisiert ist, wer daran teilnehmen kann und welche politischen Folgen Russland mit der Wahl verbindet.

Nicht genannt werden zudem Angaben zu Kandidaten, Ergebnissen oder zur Reaktion der Ukraine und anderer Staaten. Die Meldung enthält auch keine näheren Informationen darüber, wie die Abstimmung in den besetzten Gebieten praktisch durchgeführt wird.

Die Quelle beschreibt die Annexion der Gebiete als illegal. Aus den vorliegenden Daten lässt sich jedoch nicht ableiten, welche konkreten internationalen oder rechtlichen Schritte gegen die Wahl angekündigt wurden. Ebenso bleibt offen, ob und in welchem Umfang die Abstimmung außerhalb Russlands anerkannt wird.

Quelle

ABC News International, Quellen-Handle: @ABCNews

Quelle: ABC News International ↗