Der US-Senat hat eine Resolution zurückgewiesen, mit der die militärischen Befugnisse von Präsident Donald Trump im Konflikt mit Iran eingeschränkt werden sollten. In der Abstimmung am Donnerstag votierten 50 Senatorinnen und Senatoren gegen den Vorstoß, 49 stimmten dafür. Damit bleibt die Maßnahme ohne Wirkung.
Die Resolution war von den Demokraten eingebracht worden. Sie zielte darauf, die Feindseligkeiten mit Iran zu stoppen, solange der Kongress keinen entsprechenden Einsatz autorisiert hat. Nach der Ablehnung im Senat kann der Vorstoß nicht in Kraft treten.
Das Repräsentantenhaus hatte die Resolution bereits im Juli verabschiedet. Für ihr endgültiges Zustandekommen wäre jedoch auch eine Zustimmung des Senats erforderlich gewesen. Diese blieb nun aus.
Die Abstimmung verlief weitgehend entlang der Parteigrenzen. Die meisten republikanischen Senatoren, die Präsident Trump unterstützen, lehnten die Resolution ab. Auf demokratischer Seite stimmte den vorliegenden Angaben zufolge nahezu jedes Mitglied für den Antrag. Genauere Angaben dazu, welche Senatoren von dieser Linie abwichen, liegen nicht vor.
Im Mittelpunkt des Streits steht die Rolle des Kongresses bei Entscheidungen über militärische Einsätze. Die Resolution sollte festlegen, dass die US-Feindseligkeiten mit Iran nicht fortgesetzt werden, bevor die Abgeordneten und Senatoren dafür eine ausdrückliche Genehmigung erteilen. Mit dem Votum bestätigte der Senat den Vorstoß jedoch nicht.
Die Abstimmung fiel knapp aus: Zwischen Befürwortern und Gegnern lag nur eine Stimme. Die demokratisch geführte Initiative konnte damit trotz der vorherigen Zustimmung im Repräsentantenhaus keine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses erreichen. Weitere Einzelheiten zum Verlauf der militärischen Auseinandersetzung oder zu möglichen nächsten Schritten der Beteiligten wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Das berichtete zuerst Arab News.
Kurz zusammengefasst
- Der US-Senat lehnte die Resolution mit 50 zu 49 Stimmen ab
- Die Initiative sollte Trumps Militäreinsatz gegen Iran ohne Kongressgenehmigung stoppen
- Das Repräsentantenhaus hatte der Resolution bereits im Juli zugestimmt
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