Fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Union treiben Pläne für ein Rückführungszentrum außerhalb des EU-Gebiets voran. Das erste derartige Zentrum in Afrika könnte nach den bisherigen Planungen im Jahr 2027 eingerichtet werden. Zu den beteiligten Ländern gehört neben Griechenland und drei weiteren Staaten auch Deutschland.
Griechenland übernimmt dabei nach vorliegenden Informationen eine führende Rolle. Ziel der Initiative ist es, Rückführungen in Einrichtungen außerhalb der Europäischen Union zu organisieren. Die konkreten Abläufe, der mögliche Standort und die Ausgestaltung des Zentrums sind bislang jedoch nicht bekannt.
Nach Angaben der Deutschen Welle soll ein afrikanisches Partnerland bereits seine Zustimmung zu dem Vorhaben signalisiert haben. Welches Land gemeint ist, wurde nicht genannt. Auch liegen keine näheren Informationen dazu vor, in welcher Form die Zusage erfolgte und welche Vereinbarungen zwischen den beteiligten Staaten getroffen wurden.
Die Pläne befinden sich damit weiterhin in der Vorbereitungsphase. Aus den vorliegenden Informationen geht nicht hervor, ob bereits formelle Verträge geschlossen wurden oder welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen noch erfüllt werden müssen. Ebenso ist offen, wie viele Menschen in dem geplanten Zentrum untergebracht werden könnten und welche Staaten für die Rückführungen zuständig wären.
Deutschland ist an den Beratungen beteiligt, Einzelheiten zur deutschen Rolle wurden zunächst nicht genannt. Auch die Namen der anderen drei EU-Staaten neben Griechenland und Deutschland sind bislang nicht bekannt. Die Angaben lassen daher noch keine abschließende Bewertung des Projekts oder seines konkreten Umfangs zu.
Mit dem Vorhaben verfolgen die fünf Staaten den Ansatz, Rückführungsstrukturen außerhalb der EU zu schaffen. Ob das Zentrum tatsächlich 2027 in Betrieb gehen kann, hängt nach derzeitigem Stand von weiteren Absprachen mit dem afrikanischen Partnerland und von der noch offenen konkreten Ausgestaltung ab. Das berichtete zuerst DW Deutsch.
Kurz zusammengefasst
- Fünf EU-Staaten, darunter Deutschland und Griechenland, planen ein Rückführungszentrum in Afrika ab 2027
- Griechenland übernimmt bei der Initiative eine führende Rolle, konkrete Abläufe und der Standort sind noch offen
- Ein afrikanisches Partnerland soll zugestimmt haben, sein Name und die Vereinbarungen sind jedoch unbekannt
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