Die britische Green Party hat auf ihrem jährlichen Parteitag dafür gestimmt, Zionismus als Rassismus zu definieren. Der Beschluss löste umgehend scharfe Reaktionen britischer jüdischer Gruppen und der israelischen Regierung aus.
Für den Antrag votierten 1.022 Parteimitglieder, 813 stimmten dagegen. Nach der beschlossenen Regelung soll Zionismus innerhalb der Partei wie jede andere Form von Rassismus behandelt werden. Weitere Einzelheiten zur praktischen Umsetzung des Beschlusses liegen bislang nicht vor.
Die Entscheidung fällt in eine Phase, in der die linksgerichtete Partei bei jüngsten Kommunal- und Nachwahlen an Zustimmung gewonnen hat. Im britischen Unterhaus verfügt sie derzeit über fünf Abgeordnete. Das Parlament hat insgesamt 650 Sitze.
Mit dem Beschluss nimmt die Partei eine Position ein, die von jüdischen Organisationen in Großbritannien und der israelischen Regierung zurückgewiesen wird. Welche konkreten politischen oder organisatorischen Folgen die neue Einstufung für die Green Party haben wird, ist bislang nicht bekannt.
Der Begriff Zionismus wird in der Entscheidung nicht näher erläutert. Aus den vorliegenden Informationen geht jedoch hervor, dass die Parteimitglieder eine grundsätzliche Einstufung vorgenommen haben und Zionismus innerhalb der Parteipolitik künftig unter dem Gesichtspunkt des Rassismus behandelt werden soll. Angaben zu möglichen Ausnahmen, Verfahrensregeln oder weiteren Beschlüssen des Parteitags liegen nicht vor.
Die britische Green Party ist im Unterhaus nur mit einer kleinen Fraktion vertreten, konnte zuletzt aber bei lokalen und einzelnen Nachwahlen zulegen. Der Beschluss dürfte daher innerhalb der Partei wie auch außerhalb ihrer Anhängerschaft kontrovers diskutiert werden. Konkrete Stellungnahmen einzelner Parteivertreter oder nähere Angaben zu den Reaktionen der genannten Organisationen sind in den vorliegenden Informationen nicht enthalten.
Das berichtete zuerst SCMP World unter Berufung auf den Quellen-Handle @SCMP.
Kurz zusammengefasst
- Die britische Green Party stufte Zionismus auf ihrem Parteitag per Beschluss als Rassismus ein
- Für den Antrag stimmten 1.022 Mitglieder, 813 votierten dagegen
- Jüdische Gruppen in Großbritannien und Israels Regierung wiesen die Entscheidung scharf zurück
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