Ein Beschluss der Grünen in England und Wales zur Einordnung des Zionismus als Form von Rassismus sorgt für erheblichen Streit innerhalb der internationalen grünen Bewegung. Die europäische Dachorganisation der Grünen sieht darin einen Widerspruch zu ihrer eigenen politischen Linie. Auch aus Deutschland kam deutliche Kritik.
Nach dem Beschluss droht der Partei in England und Wales eine politische Isolierung innerhalb der europäischen Grünen. Die europäische Organisation erklärte, die neue Position stehe nicht im Einklang mit ihren bisherigen Grundsätzen. Genauere Angaben dazu, welche Konsequenzen daraus folgen könnten, liegen bislang nicht vor.
Besonders deutlich äußerte sich die Ko-Vorsitzende beziehungsweise der Ko-Vorsitzende der deutschen Grünen. Die Position der englischen und walisischen Partei sei nicht hinnehmbar und nicht akzeptabel, wurde aus Deutschland deutlich gemacht. Sie widerspreche der Überzeugung, dass Israel ein Existenzrecht habe.
Der Konflikt berührt damit zwei zentrale Fragen: den Umgang mit dem Begriff Zionismus und die Haltung der Grünen zur Existenz Israels. Der Beschluss in England und Wales verbindet Zionismus ausdrücklich mit Rassismus. Die europäische grüne Organisation wertet diese Festlegung jedoch als unvereinbar mit ihrer politischen Position. Die deutschen Grünen stellen ebenfalls eine klare Grenze zwischen der Kritik an israelischer Politik und der grundsätzlichen Anerkennung des Existenzrechts Israels heraus.
Der Vorgang zeigt zugleich die Spannungen innerhalb der europäischen Grünen über den Nahostkonflikt. Während die Partei in England und Wales mit ihrer Entscheidung eine bestimmte politische Einordnung festgeschrieben hat, weisen die europäische Organisation und die deutschen Grünen diese Bewertung zurück. Ob der Beschluss geändert wird oder welche weiteren Schritte innerhalb der grünen Parteienfamilie folgen, ist derzeit offen.
Die Debatte fällt in eine Phase, in der die englischen und walisischen Grünen nach Einschätzung der europäischen Dachorganisation besonders auf eine klare politische Führung angewiesen sind. Zu möglichen personellen Konsequenzen oder konkreten innerparteilichen Verfahren wurden keine weiteren Angaben gemacht.
Den Streit machte zunächst The Guardian World öffentlich.
Kurz zusammengefasst
- Die Grünen in England und Wales stufen Zionismus als Form von Rassismus ein
- Europäische Grüne sehen darin einen Widerspruch zu ihrer politischen Linie und drohen mit Isolierung
- Die deutsche Grünen-Spitze nennt die Position nicht hinnehmbar, da sie Israels Existenzrecht widerspreche
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