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Macron und Merz werben vor EU-Gipfel für härteren China-Kurs

Vor dem EU-Gipfel zeichnet sich eine engere Abstimmung zwischen Frankreich und Deutschland in der China-Politik ab. Berlin setzt dabei offenbar stärker als bisher auf Konfrontation.

Macron und Merz werben vor EU-Gipfel für härteren China-Kurs
Foto: Archivfoto: PRESIDENT OF UKRAINE VOLODYMYR ZELENSKYY Official website / Wikimedia Commons / CC BY 4.0
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Frankreich und Deutschland wollen ihre China-Politik vor dem anstehenden EU-Gipfel offenbar enger abstimmen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz drängen dabei auf einen härteren Kurs gegenüber Peking. Damit bewegt sich auch Berlin in Richtung einer konfrontativeren Linie.

Frankreich verfolgt bereits seit längerer Zeit das Ziel, gegenüber China entschlossener aufzutreten. Deutschland hatte sich in dieser Frage bislang zurückhaltender gezeigt. Die nun erkennbare Annäherung deutet darauf hin, dass die Bundesregierung ihre bisherige Haltung verändert oder zumindest neu ausrichtet.

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Welche konkreten Maßnahmen oder gemeinsamen Positionen Macron und Merz anstreben, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor. Auch ist bislang unklar, wie weit die deutsche und die französische Regierung ihre Vorstellungen tatsächlich angleichen können. Der EU-Gipfel dürfte damit zu einem wichtigen politischen Rahmen für die weitere Abstimmung über das Verhältnis zu China werden.

Der geplante Kurswechsel wirft zugleich Fragen nach den möglichen Risiken einer stärkeren Konfrontation auf. Eine Bewertung der Folgen liegt in den vorliegenden Informationen jedoch nicht vor. Fest steht lediglich, dass Berlin sich nun stärker als bisher an der französischen Forderung nach einem härteren Umgang mit China orientiert.

Das berichtete zuerst der Spiegel unter Berufung auf die Entwicklungen vor dem EU-Gipfel.

Kurz zusammengefasst

  • Macron und Merz wollen ihre China-Politik vor dem EU-Gipfel enger abstimmen
  • Frankreich und Deutschland drängen auf einen härteren Kurs gegenüber Peking
  • Berlin nähert sich damit der konfrontativeren französischen Linie an
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