Der Handelsexperte Jürgen Matthes kritisiert die geplante Verständigung zwischen der EU und China über chinesische Hybrid- und Elektroautos. Exportquoten für Hybridfahrzeuge und Mindestpreise für Elektroautos seien kein geeignetes Mittel gegen Wettbewerbsverzerrungen, sagte der Sachverständige der China-Kommission des Bundestags dem „Spiegel“, wie n-tv berichtet.
Ausgleichszölle auf chinesische Importe, die die Produktion in Europa bedrohten, seien gezielter. Mit Mindestpreisen für Elektroautos sichere sich China große Gewinnmargen, die wegen Subventionen und einer unterbewerteten Währung unverhältnismäßig hoch ausfielen, sagte Matthes. Chinesische Unternehmen hätten dadurch mehr Geld für Investitionen in Innovationen zur Verfügung als europäische Firmen.
Gezielte Ausgleichszölle könnten China dagegen die künstlichen Preisvorteile nehmen. Ein großer Teil der seit 2019 verlorenen Industriearbeitsplätze liege an China, sagte er.
Nach Ansicht des Wissenschaftlers müsse ein Ausgleich den fairen Teil des Wettbewerbs aus China erhalten und unfaire Verzerrungen kompensieren. Solche Ausgleichszölle seien kein Protektionismus, sondern klassische Ordnungspolitik, sagte Matthes.
InstaNews hatte am 8. Oktober berichtet, dass EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič in Peking Zugeständnisse erreichen und das Handelsdefizit mit China verringern will.
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