Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) prüft derzeit ein Verfahren gegen die Barmherzigen Brüder, wie ORF News am Donnerstag bestätigte. Eine Entscheidung über etwaige Ermittlungen soll in den kommenden Tagen fallen.
Der steirische Gesundheitsfonds hatte im Auftrag des Landes die Verrechnung bereits nach ersten Vorwürfen im Mai geprüft und dabei bedenkliche Ergebnisse festgestellt.
Das Spital soll diese Mehrkosten im Rahmen der Abgangsdeckung, dem gesetzlichen Kostenausgleich bei einem Defizit, an das Land weiterverrechnet haben.
Wie das Büro von Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) mitteilte, wurde daraufhin die Wirtschaftsaufsicht des Landes eingeschaltet.
Als Beispiel nennt das Magazin ein Antibiotikum.
Diese überhöhten Preise könnten die Kosten der Ordenskliniken erhöht und deren Betriebsabgänge vergrößert haben. Einen Großteil der Mehrkosten hätten womöglich die Bundesländer getragen und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie die Krankenversicherten, weil die Sozialversicherung den Spitalsbetrieb der Länder mitfinanziert.
Auch das Land Salzburg nimmt die Anschuldigungen gegen das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder nach eigenen Angaben sehr ernst. Eine Prüfung sei bereits veranlasst worden und laufe derzeit, teilte das Land auf APA-Anfrage mit.
In Kärnten werden ausschließlich Anstaltsapotheken betrieben, keine öffentlichen Apotheken.
Ein Rechtsstreit mit dem Orden sei Ende 2020 nach intensiven Verhandlungen mit einem Vergleich beendet worden. Die Zusammenarbeit zwischen Land und Ordensspitälern beschrieb Doskozil seither als solide und fair.
Die Barmherzigen Brüder weisen die Vorwürfe zurück. Die unterschiedlichen Preise erklärt der Orden mit zusätzlichen Leistungen, etwa der Aufbereitung der Medikamente, der Lagerung und den Personalkosten. Zudem gebe es unterschiedliche Rechtsansichten. Die Beurteilung überlasse man den zuständigen Behörden.
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