Bundesaußenminister Wadephul hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Unterstützung signalisiert. Mit seinem Besuch bei der Institution demonstrierte der deutsche Außenminister Solidarität zu einem Zeitpunkt, an dem der Gerichtshof zunehmend von den USA infrage gestellt wird.
Der Besuch gilt damit als politisches Zeichen zugunsten des Strafgerichtshofs und seiner Arbeit. Wadephul gab dem IStGH nach der US-amerikanischen Attacke Rückendeckung. Genauere Angaben dazu, worauf sich die Attacke bezog oder welche konkreten Schritte mit dem Besuch verbunden waren, liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Der IStGH hat seinen Sitz in Den Haag und ist mit der strafrechtlichen Verfolgung schwerster internationaler Verbrechen befasst. In der aktuellen Meldung stehen jedoch weder ein konkretes Verfahren noch einzelne Entscheidungen des Gerichts im Mittelpunkt. Auch zu möglichen Gesprächen Wadephuls mit Vertreterinnen und Vertretern der Institution sowie zu deren Inhalten wurden keine weiteren Details genannt.
Mit dem Termin setzte der Minister nach Angaben der Meldung ein Signal der Verbundenheit mit dem Gerichtshof. Der Besuch fällt in eine Phase, in der die internationale Unterstützung für den IStGH politisch an Bedeutung gewinnt, weil die Institution von den USA zunehmend infrage gestellt wird. Welche weiteren Reaktionen oder Folgen sich daraus ergeben, ist bislang nicht bekannt.
Das berichtete zuerst DW Deutsch.
Kurz zusammengefasst
- Bundesaußenminister Wadephul besuchte den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
- Mit dem Besuch signalisierte Wadephul Solidarität, während die USA den Gerichtshof zunehmend infrage stellen
- Der IStGH verfolgt schwerste internationale Verbrechen, ohne dass ein konkretes Verfahren genannt wurde
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