In diesem Jahr wurden trotz eines Rückgangs bei den Abschiebungen insgesamt mehr Menschen in die Türkei zurückgeschickt als im Vorjahr. Wie t-online berichtete, geht das aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Clara Bünger hervor, der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion.
Die Daten stammen vom Bundesinnenministerium. Zwischen Anfang Januar und Ende September wurden 14.324 Ausländer aus Deutschland abgeschoben. Es folgten Georgien mit 883 Abgeschobenen und Algerien mit 629 Rückführungen.
Georgier mit biometrischem Reisepass dürfen dagegen für kurze Besuche visumfrei einreisen.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ging die Zahl der Abschiebungen um 18,9 Prozent zurück.
Ein Grund für den Rückgang ist nach den Angaben, dass weniger Menschen in Deutschland Asyl beantragen. Im ersten Halbjahr wurden 39.646 Erstanträge gestellt, im Vorjahreszeitraum waren es 72.818. Deshalb stellt Deutschland auch weniger Übernahmeersuchen an andere EU-Staaten.
Auch die Zahl der Rückführungen nach Frankreich nahm deutlich ab. In den ersten drei Quartalen des Vorjahres wurden 842 Menschen dorthin abgeschoben, in diesem Jahr zwischen Januar und September 481. Nach Spanien gab es im Vorjahreszeitraum 928 Rückführungen. In diesem Jahr gehört Spanien nicht mehr zu den zehn wichtigsten Zielländern. Die Übernahmeersuchen an Spanien lagen im ersten Halbjahr bei 864, im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es 1.517.
Der Rückgang bei den Abschiebungen bedeutet nach den Angaben nicht, dass deutlich weniger Ausreisepflichtige Deutschland verlassen haben. Hinzu kommen Ausreisen ohne Förderung des Bundes sowie solche, die nur vom Bundesland gewährt werden, in dem der Ausländer wohnt.
Bünger hält mehr als 50 Abschiebungen pro Tag weiterhin für viel zu viel.
Bünger hält es auch für falsch, dass deutsche Behörden Menschen nach Syrien und nach Afghanistan zurückschicken. Abschiebungen nach Syrien, vor allem von Straftätern, seien schwierig, aber in Einzelfällen möglich. Seit Jahresbeginn gab es sechs Abschiebungen in das arabische Land.
Im Oktober fand ein Aktionstag gegen Abschiebungen statt, organisiert von verschiedenen Initiativen und Bündnissen.
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