Die vorsitzführende Martina Rüscher aus Vorarlberg zeigte sich zuversichtlich, dass der laufende Reformprozess vorankomme. Man befinde sich in intensiven Verhandlungen, und die Länder trügen ihren Teil bei. Wesentlich sei ein gemeinsames Verständnis der gesamten Gesundheitsversorgung in Österreich. Zentral sei die Frage, was beim Patienten und bei der Patientin ankomme. Man stimme sich dazu mit den Sozialversicherungen ab, auch zur Rolle der Länder. Es brauche jedenfalls klare Pfade zur Patientenlenkung.
Rüscher verwies darauf, dass sich der Abgang jährlich um bis zu eine Milliarde Euro vergrößere und nur auf Ländern und Gemeinden laste. Die Spanne gehe weiter auf. Die Ländervertreter sprachen sich gemeinsam gegen ein sequenzielles Umsetzen aus. Man wolle weder jetzt einen Beschluss fassen noch die Finanzierung erst im Zuge des nächsten Finanzausgleichs besprechen.
Man erwarte vom Bund eine faire Finanzierungsvereinbarung. Bereits im Juni habe es eine Grundsatzeinigung zur 24/7 verfügbaren primären Versorgung gegeben. Sie umfasse Allgemeinmedizin, kinderärztliche und gynäkologische Versorgung sowie Zahnmedizin. Nun poche man auf deren Umsetzung.
Dass man 1450 weiterhin allein finanziere, ärgere die Länder ein wenig.
Der medizinische Fortschritt müsse sich künftig aber auch in der Vorsorge abbilden. Auf Entscheidungen warte man auch bei Krisenlagern für medizinische Bedarfsgüter und bei einem Kühlturmregister. Bei der zweitägigen Konferenz im Landhaus waren alle Bundesländer vertreten. Insgesamt wurden 32 Punkte bearbeitet.
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