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Miersch sieht Koalition trotz Bas-Rücktritt nicht in Gefahr

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas weisen die Fraktionschefs von SPD und Union Vorwürfe zurück. Matthias Miersch sieht die Koalition stabil, und beide wollen die Rentenreform zügig umsetzen.

Miersch sieht Koalition trotz Bas-Rücktritt nicht in Gefahr
Foto: Archivfoto: photothek.net / Wikimedia Commons / CC BY 4.0

Das Wichtigste in Kürze

  • Matthias Miersch zeigt sich bei Caren Miosga sicher, dass die Koalition trotz des Rücktritts von Bas stabil ist, und betont, daran müsse man arbeiten
  • Bas trat sofort zurück und verwies auf einen Trauerfall sowie verstärkte Angriffe, für die die SPD keine konkreten Belege nannte
  • Miersch nennt die Rentenreform eines der wichtigsten Projekte und fordert einen Gerechtigkeitscheck, Frei sieht darin eine Chance

Kaum hatten sich die Koalitionspartner im Koalitionsausschuss auf einen gemeinsamen Fahrplan verständigt, folgten Vorwürfe. Auch in beiden Parteien brodle es. Die SPD-Spitze werde zu Beginn des kommenden Jahres neu aufgestellt.

Bas hatte ihren sofortigen Rücktritt wegen eines Trauerfalls verkündet. Sie begründete ihn auch damit, dass die öffentlichen Angriffe auf sie, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in einer für sie persönlich schwierigen Zeit weiter verstärkt worden seien. Konkrete Belege für persönliche Angriffe legte die SPD allerdings nicht vor.

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Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, sagte am Sonntagabend bei Caren Miosga, er sei sich sicher, dass die Koalition stabil sei. Daran müsse man arbeiten.

Man müsse Politikern unterstellen, dass sie menschlich reagieren könnten. Frei urteilt, die Äußerungen seien zu weit gegangen, die Wortwahl sei maßlos gewesen.

Dem Arbeitsministerium sei dies mit der Rentenreform im selben Zeitraum nicht gelungen. Die Reform solle die Rentenfrage für die nächsten Jahrzehnte lösen, das Alterssicherungsniveau anheben und das System bezahlbar halten. Miersch nennt sie eines der wichtigsten Reformprojekte dieser Regierung. Diese abzuschaffen, widerspreche dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen, weshalb Miersch einen Gerechtigkeitscheck fordert.

Frei widerspricht dem nicht. Wer einen Punkt herausbreche, öffne das Paket, und jeder einzelne Punkt werde erneut hinterfragt. Frei sieht darin eine große Chance: Entscheidend sei, eine Rentenreform zu machen, die wieder zu steigenden Renten führe.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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