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Schlesinger-Prozess: Verteidiger hält Anklage für einseitig und auf Mutmaßungen gestützt

Überarbeiteter Beitrag zum Prozessauftakt gegen Patricia Schlesinger in Berlin mit den Vorwürfen der Verteidigung, Anklage und Reaktionen.

Schlesinger-Prozess: Verteidiger hält Anklage für einseitig und auf Mutmaßungen gestütztSymbolbild
Foto: Boko Shots · Pexels

Das Wichtigste in Kürze

  • Anwalt Oliver Sahan wirft der Generalstaatsanwaltschaft Einseitigkeit vor und hält zentrale Annahmen der Anklage für Mutmaßungen
  • Schlesinger und drei weitere ehemalige RBB-Führungsmitglieder sind wegen des Verdachts der Untreue angeklagt
  • Zudem geht es um eine mutmaßlich unzulässige Vorruhestandsregelung und die Abrechnung privater Spesen durch Schlesinger

Im Prozess am Landgericht Berlin hat die Verteidigung der früheren RBB-Intendantin Patricia Schlesinger die Generalstaatsanwaltschaft Berlin scharf angegriffen. Wie n-tv berichtet, wirft Schlesingers Anwalt Oliver Sahan der Behörde vor, bei den Ermittlungen nicht mit der nötigen Unvoreingenommenheit vorgegangen zu sein.

Entlastende Umstände seien in den Ermittlungen nicht berücksichtigt worden, sagte Sahan. Das Vorgehen bezeichnete er als gezielte Einseitigkeit. Zentrale Annahmen der Anklage beruhten auf Mutmaßungen. Die Verteidigung weise die Vorwürfe entschieden zurück und werde im Prozess belegen, dass Schlesinger zu Unrecht beschuldigt werde. Schlesinger selbst äußere sich zum Auftakt zunächst nicht.

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Seit dem ersten Verhandlungstag müssen sich Schlesinger und drei weitere ehemalige Führungsmitglieder des Senders vor dem Landgericht Berlin wegen des Verdachts der Untreue verantworten. Neben Schlesinger sind der frühere Verwaltungsdirektor, die frühere juristische Direktorin und der frühere Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats angeklagt.

Daneben geht es um die mutmaßlich unzulässige Genehmigung einer Vorruhestandsregelung für einen ehemaligen Mitarbeiter sowie um die Abrechnung privater Spesen durch Schlesinger.

Oberstaatsanwältin Judith Kohlstedt-Mansouri trug die Anklage bei der Verlesung vor. Die Begünstigten hätten keine Mehrleistungen erbracht.

Einen Teil davon stuft die Generalstaatsanwaltschaft als besonders schwere Fälle ein, weil sie gewerbsmäßig begangen worden sein oder einen besonders hohen Schaden verursacht haben sollen.

InstaNews hatte am 10. November über die Eröffnung des Verfahrens berichtet. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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