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Gibran soll nach Angaben eines Mitarbeiters Rücktritt eingereicht haben

Vizepräsident Gibran Rakabuming Raka hat nach Angaben eines Mitarbeiters seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte das Oberste Gericht ein Schulzeugnis aus seinem Wahlkampf 2024 für ungültig erklärt.

Gibran soll nach Angaben eines Mitarbeiters Rücktritt eingereicht habenSymbolbild
Foto: ykaiavu · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Laut BBC soll Gibran seinen Rücktritt eingereicht haben, das Schreiben sei direkt an Präsident Prabowo übergeben worden
  • Ein Gericht erklärte ein Schulzeugnis für ungültig, das Gibran im Wahlkampf 2024 verwendet hatte
  • Mehr als 100 Abgeordnete unterstützen eine Initiative, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Gibran ermöglichen könnte

Das berichtete die BBC unter Berufung auf einen Mitarbeiter, Budi Arie. Der Schritt könnte das Bündnis weiter belasten, das Präsident Prabowo Subianto an die Macht gebracht hatte. Das Rücktrittsschreiben sei direkt an Prabowo übergeben worden.

Es erklärte ein Schulzeugnis für ungültig, das Gibran im Wahlkampf 2024 verwendet hatte. Gibran hatte Teile seiner Ausbildung in Singapur und Australien absolviert und sich mit einem indonesischen Gleichwertigkeitszertifikat ausgewiesen. Das Gesetz verlangt von Vizepräsidenten den Abschluss einer höheren Sekundarschule oder einen gleichwertigen Abschluss. Das Gericht fand jedoch keinen Beleg dafür, dass Gibran einen Abschluss vorweisen konnte, der als Grundlage einer Gleichwertigkeit mit der Highschool dienen könnte.

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Gibran hatte zuvor argumentiert, dass ein Universitätsstudium ausreichend belege, dass er die Highschool abgeschlossen habe. Am Dienstag bat er laut Staatssekretär Prasetyo Hadi darum, das Urteil anfechten zu dürfen und die Echtheit seiner Bildungsnachweise belegen zu können.

Das Urteil veranlasste mehr als 100 Abgeordnete, eine parlamentarische Initiative zu unterstützen, die den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Gibran ebnen könnte. Gibran war bei seiner Kandidatur 36 Jahre alt. Er konnte nur antreten, nachdem das Verfassungsgericht in einer umstrittenen Entscheidung die Mindestaltersgrenze von 40 Jahren für ihn aufgehoben hatte.

Gibrans Kandidatur war Teil eines Bündnisses zwischen seinem Vater, dem scheidenden Präsidenten Joko Widodo, genannt Jokowi, und Prabowo, seinem früheren erbitterten Rivalen. Nun scheinen die Spannungen zwischen Jokowi und Prabowo aufzuflammen. Seit seinem Amtsantritt zeigt Prabowo wenig Interesse, Jokowis Projekt der neuen Hauptstadt Nusantara weiterzuführen. Stattdessen konzentriert er die Ressourcen des Staates auf sein eigenes Vorzeigeprogramm mit kostenlosen Schulmahlzeiten. In einer Reihe von Umbesetzungen im vergangenen Jahr hat er zudem viele Loyalisten Jokowis auf neue Posten versetzt, darunter den langjährigen Finanzminister Sri Mulyani Indrawati.

In der Regierung verschieben sich die Loyalitäten offenbar. Drei Mitglieder des Kabinetts Prabowos sind aus der Partei ausgetreten, die von Kaesang Pangarep geführt wird, dem jüngsten Sohn Jokowis. Sie begründeten den Schritt mit dem Wunsch, sich auf ihre Aufgaben in Prabowos Regierung zu konzentrieren. Das Programm für kostenlose Schulmahlzeiten hat nach Angaben der BBC Finanzierungsprobleme. Teile Indonesiens hatten zudem die schlimmsten Waldbrände seit einem Jahrzehnt zu bewältigen. Der Aktienmarkt steht nach Vorwürfen weitverbreiteter Marktmanipulation vor einer Krise. Am Dienstag demonstrierten Studierende im ganzen Land gegen den Umgang der Regierung mit mehreren Problemen, darunter die Umweltkrise und die Korruption.

Die Festnahme von Stabschef Listyo Sigit Prabowo, der mit dem Präsidenten nicht verwandt ist, sorgte in der vergangenen Woche für Aufsehen. Ihm wird laut Ermittlern vorgeworfen, den Präsidenten abgehört zu haben. Prabowo entließ Listyo einen Tag später. Listyo war zuvor Polizeichef des Landes und gilt als langjähriger Verbündeter Jokowis. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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