Das Bundesgericht stuft die frühere Beziehung der Bundesrichter van de Graaf und Donzallaz als unzulässig ein.
Die Gerichtskommission des Parlaments empfiehlt Bundesrichterin Beatrice van de Graaf zur Wiederwahl, nachdem das Bundesgericht ihre Beziehung zu Yves Donzallaz als dauernde Lebensgemeinschaft eingestuft hatte. Donzallaz hat seine eigene Kandidatur zurückgezogen. Die Kommission entschied mit neun...
Die Gerichtskommission des Parlaments empfiehlt Bundesrichterin Beatrice van de Graaf zur Wiederwahl, nachdem das Bundesgericht ihre Beziehung zu Yves Donzallaz als dauernde Lebensgemeinschaft eingestuft hatte. Donzallaz hat seine eigene Kandidatur zurückgezogen. Die Kommission entschied mit neun...
Das Bundesgericht hat die frühere Beziehung der Bundesrichter Beatrice van de Graaf und Yves Donzallaz als unzulässig eingestuft. Die Gerichtskommission hat wegen des Verdachts auf eine Amtspflichtverletzung ein Verfahren zur Nichtwiederwahl eröffnet.
Gerichtskommissions-Präsident Leo Müller sieht die Glaubwürdigkeit des Gerichts auf dem Spiel und warnt vor einem Eingriff des Parlaments in die...
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