Die Gerichtskommission des Parlaments empfiehlt die Bundesrichterin Beatrice van de Graaf zur Wiederwahl. Die Empfehlung folgt auf die Niederlage, die van de Graaf vor dem Bundesgericht erlitten hat. Wie stark das Urteil ihre Wahlchancen beeinträchtigt hat, zeigt sich erst bei der Wahl in der Wintersession im Dezember.
Ihre Beziehung zu Yves Donzallaz war an Ostern nach elf Monaten zerbrochen. Nun geht es für van de Graaf um ihre berufliche Zukunft. Donzallaz hat seine eigene Kandidatur zur Wiederwahl inzwischen selbst zurückgezogen.
Vergangene Woche verhandelte das Bundesgericht in Lausanne den Fall. Die Richter der zweiten zivilrechtlichen Abteilung entschieden einstimmig, dass die Liebesbeziehung zwischen Donzallaz und van de Graaf eine dauernde Lebensgemeinschaft gewesen war. Bei der Verhandlung ging es um Hausschlüssel, Kleider und gemeinsame Ferien, die Auseinandersetzung verlief heftig.
Die eigentliche Grundfrage, was unter einer dauernden Lebensgemeinschaft zu verstehen ist, war bereits am Vortag im sogenannten Koordinationsverfahren beantwortet worden. Eine klare Mehrheit der Richter befand, dass schon der objektive Anschein genüge, damit eine solche Gemeinschaft vorliegt.
Während er selbst sprach und Kollegen scharf kritisierte, ließ sich van de Graaf anwaltlich vertreten.
Der St.
Zuvor hatte sie beide betroffenen Richter angehört. Van de Graaf habe dem Bundesgericht nicht schaden wollen, sagte Müller.
Dabei betonte sie, dem nun gefällten Entscheid damit nicht vorzugreifen.
Die Beziehung hat auch Folgen für weitere Urteile. Der Fall des Luzerner Messerstechers, über den letzte Woche öffentlich verhandelt wurde, wird neu aufgerollt.
Formell gilt das Urteil nur für den ersten Fall.
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