Ruanda gilt nach Insiderangaben derzeit als Favorit für ein Abschiebezentrum, das Deutschland, Dänemark, Österreich, Griechenland und die Niederlande in einem Drittland einrichten wollen. Darüber berichtete n-tv unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP. Demnach könnte schon im nächsten Monat eine Vereinbarung unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres soll das Abkommen insgesamt stehen.
Offizielle Angaben zum genauen Ort gibt es bislang nicht. Ruanda werde seit längerer Zeit als möglicher Aufnahmestaat gehandelt, heißt es in der Meldung. Vertreter der fünf Länder sollen im September die ruandische Hauptstadt Kigali besucht haben, um Einzelheiten zu besprechen, wie aus Kreisen verlautete.
Außerdem soll in den vergangenen Wochen eine ruandische Delegation Europa bereist haben, mit einem Zwischenhalt in Brüssel. Im August hatte Ruanda allerdings bestätigt, mit einigen europäischen Ländern einleitende Gespräche aufgenommen zu haben.
Ein Diplomat eines der fünf Länder sagte AFP, der Prozess komme sehr gut voran. Zum Zeitplan und zu dem konkreten Land werde man sich jedoch nicht äußern. Beobachter vermuten, dass eine Tagung in Wien Mitte November den Rahmen für die Unterzeichnung bieten könnte.
Anfang Oktober hatten die EU-Länder einer Verschärfung der Migrationsregeln ihre endgültige Zustimmung erteilt. Die Neuregelung ermöglicht auch die Einrichtung solcher Zentren in Drittstaaten. Dorthin sollen Menschen gebracht werden können, deren Anträge auf ein Aufenthaltsrecht in der EU abgelehnt wurden und die sich nicht in ihre Herkunftsländer zurückführen lassen.
Großbritannien hat ein ähnliches Programm zur Abschiebung nach Ruanda aufgegeben. Italien betreibt bereits solche Einrichtungen in Albanien, deren Legalität allerdings juristisch angefochten wird.
Den Schutz der Menschenrechte dort zu gewährleisten, sei schwierig.
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