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Pässe müssen weg: Flávio Bolsonaro darf nicht ausreisen

Ein Richter des Obersten Gerichtshofs in Brasilien hat dem unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro die Pässe entzogen und ihm die Ausreise untersagt. Hintergrund ist ein Verfahren wegen mutmaßlicher Geldwäsche, das Bolsonaro und ein Anwalt bestreiten.

Pässe müssen weg: Flávio Bolsonaro darf nicht ausreisenSymbolbild
Foto: Marta Branco · Pexels

Das Wichtigste in Kürze

  • Richter Alexandre de Moraes ordnete die Annullierung aller Reisepässe Flávio Bolsonaros an, auch des Diplomatenpasses, Abgabe binnen 24 Stunden
  • Bolsonaro darf keinen Kontakt zu Anwalt Willer T. aufnehmen; beide bestreiten Hinweise auf ein Bankkonto einer Firma des Anwalts
  • Bolsonaro will Lulas Wahlsieg juristisch für ungültig erklären lassen und begründet dies mit angeblichem Missbrauch staatlicher Mittel

Wie Spiegel Online unter Berufung auf das Portal G1 berichtet, ordnete Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof die Annullierung seiner Reisepässe an, einschließlich des Diplomatenpasses. Die Dokumente müssen binnen 24 Stunden abgegeben werden.

Zudem darf der unterlegene Kandidat keinen Kontakt zu dem Anwalt Willer T. aufnehmen. Die Bundespolizei soll Hinweise gefunden haben, dass Bolsonaro mit einem Bankkonto einer Firma des Anwalts in Verbindung steht. Bolsonaro und Willer T. bestreiten die Vorwürfe.

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Gegen Bolsonaro läuft außerdem ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Korruption und Geldwäsche. Bolsonaro bestreitet Unregelmäßigkeiten.

Eigenen Angaben zufolge erfuhr er davon bei einem Besuch seines Vaters, des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro, der derzeit unter Hausarrest steht. Er werde seine Pässe abgeben und sich gegen die Maßnahme wehren, die er als absurd bezeichnete und als klaren Versuch wertete, ihn einzuschüchtern. Er wolle die Opposition weiter anführen und sich nicht einschüchtern lassen.

Bolsonaro will nach eigenen Worten im Video juristisch erreichen, dass Lulas Wahlsieg für ungültig erklärt wird. Er begründet dies mit angeblichem Missbrauch staatlicher Mittel und politischer Macht im Wahlkampf.

Parteichef Valdemar Costa Neto teilte mit, man akzeptiere den Ausgang der Stichwahl.

US-Präsident Donald Trump hatte Bolsonaro im Wahlkampf unterstützt. Am Montag sprach Trump davon, dass die Wahl in Brasilien nach einer manipulierten Wahl aussehe, und beschrieb den Ablauf als korrupt und schrecklich. Auf welcher Grundlage er Zweifel am Ergebnis hat, ließ er offen.

InstaNews hatte am 26. Oktober berichtet, dass vor der Stichwahl beide Lager den Ausschluss des jeweiligen Rivalen beantragt hatten.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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