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Wie die SVP ihre Bundesratskandidaten auswählt und welche Rolle Christoph Blocher dabei spielt

Fraktionspräsident Thomas Aeschi hat seine Kandidatur erklärt, acht Kandidierende stehen im Rennen. Die Luzerner Zeitung beschreibt, wie informelle Machtzirkel und Lobbying das Verfahren prägen.

Wie die SVP ihre Bundesratskandidaten auswählt und welche Rolle Christoph Blocher dabei spieltSymbolbild
Foto: marcelkessler · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Das SVP-Verfahren für Bundesratskandidaten ist bewusst intransparent, alte Kontakte und Netzwerke können einen Vorsprung verschaffen
  • Christoph Blocher mischt sich kaum noch ins Tagesgeschäft ein, doch Fraktionsmitglieder suchen laut Bericht vermehrt den Kontakt zu ihm
  • Die Ticketnomination erfolgt geheim, was das Risiko von Retourkutschen erhöht, bevor die Fraktionssitzung das Bundesratsticket festlegt

Das Bild einer schwer durchschaubaren Machtstruktur, die die Geschicke der Partei in die gewünschten Bahnen lenkt, hängt nach Einschätzung des Blattes eng mit Christoph Blocher zusammen, den manche als SVP-Doyen, andere als Übervater bezeichnen.

Für die Recherche sprach die Redaktion nach eigenen Angaben mit Mitgliedern aller Ebenen der Partei. Nur wenige wollten sich zitieren lassen. Einer von ihnen ist der Zürcher Rechtsprofessor Hans-Ueli Vogt, der vor vier Jahren gegen Albert Rösti kandidierte. Er blickt ohne Groll auf diese Zeit zurück, auch wenn das Parlament deutlich für seinen Kontrahenten entschieden hat. Die Partei zeige sich dabei sehr föderal: Manche Kandidaten würden eher gedrängt, andere entschieden weitgehend allein. Fürsprecher aus dem Herkunftskanton helfen laut Vogt, seien aber nicht ausschlaggebend.

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Ein einstiger Bundesratsanwärter sagt, in solchen Situationen lerne man, wer einem nahestehe. Alte Kontakte können demnach entscheidend sein. Wer über ein breites Netzwerk verfüge, könne sich einen Vorsprung verschaffen.

Gerade in der SVP mischen sich laut den Angaben auch die Strategen ein. Ein aktueller Kandidat sagte, man müsse mit allem rechnen. Das Verfahren sei bewusst intransparent und unberechenbar.

Manche Fraktionsmitglieder berichten laut der Zeitung, dass sie nun vermehrt Blocher kontaktieren. Ins Tagesgeschäft mische er sich kaum mehr ein, einer Bundesratswahl würde er allerdings nicht tatenlos zusehen. Bei der SP hoffe man, dass die ehemaligen Parteigrössen nicht querschiessen. Bei der SVP warteten alle auf ein Signal der Führungsriege aus den Neunzigerund Nullerjahren.

Auch die Kandidaten bekommen das laut Vogt mit. Zu offensiv dürfe die Parteileitung ihren Wunsch allerdings nicht äussern, da sich die Fraktionsmitglieder sonst in ihrer Wahlfreiheit beschränkt fühlten. Die Ticketnomination erfolgt geheim, was das Risiko von Retourkutschen erhöht.

In der dritten Phase entscheidet die Fraktionssitzung über das Bundesratsticket.

Wer hinter solchen Geschichten steckt, lasse sich fast nie ermitteln. Die informellen Zirkel, welche die SVP führen, könnten den Ausgang vielleicht nicht bestimmen, wohl aber die Ausgangslage gestalten.

Bis kurz vor seinem Entscheid war er Mitglied der Findungskommission für die Parmelin-Nachfolge. Ein Platz auf dem Ticket wäre laut den Medien eine Überraschung, sollte er nicht nominiert werden.

Aus Sicht der Luzerner Zeitung kommt die SVP bei dieser Wahl einem Grundsatz ihres Übervaters erstaunlich nahe. Ärgerlich sei für die Partei nur, dass am Ende das Parlament den letzten Zug macht.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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