Syrien hat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mehr als 100.000 offizielle Dokumente übergeben. Außenminister Asaad Al-Shaibani sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit OPCW-Generaldirektorin Sabrina Dallafior in Damaskus, die Regierung habe zudem Anlagen und Munition offengelegt, die von der abgesetzten Regierung Bashar Assads verborgen worden seien. Das berichtete Arab News.
Syrien habe im Juni damit begonnen, die übernommene Erklärung zu korrigieren, sagte Al-Shaibani. Ergänzt worden seien eine Produktionsanlage, zwei Lageranlagen und Munition, die das abgesetzte Regime verborgen habe.
Unter Aufsicht der OPCW seien im August 42 deklarierte chemische Fliegerbomben zerstört worden. Al-Shaibani bezeichnete dies als die erste verifizierte Zerstörung dieser Art auf syrischem Boden seit 2014. Syrien habe am 9. Juli mit breiter Unterstützung der Mitgliedstaaten seine Rechte und Privilegien in der Organisation zurückerlangt.
Die Gespräche mit Dallafior hätten sich auf einen Fahrplan zur Klärung der offenen Fragen rund um Syriens Chemiewaffenprogramm konzentriert. Außerdem sei ein gemeinsamer Plan mit messbaren Etappen im Vorfeld der Konferenz der Vertragsstaaten im kommenden Monat vorgeschlagen worden.
Die Arbeiten würden durch Landminen, beschädigte Anlagen sowie Unterlagen erschwert, die Assads Regierung verborgen oder zerstört habe, sagte Al-Shaibani. Es sei weitere Arbeit nötig, um das vollständige Ausmaß des Programms festzustellen. Syrien arbeite dabei mit sieben weiteren Ländern in einem Team namens „Breath of Freedom“ zusammen.
Al-Shaibani schrieb Katar eine unterstützende Rolle bei Resolutionen zur Beschleunigung der Vernichtung chemischer Waffen und zur Wiederherstellung der syrischen Rechte innerhalb der OPCW zu. Die Verantwortlichkeit für Chemiewaffenangriffe sei zentral, um die Frage zu klären und weitere Gräueltaten zu verhindern. Achtzehn Verdächtige, darunter ranghohe Offiziere, befänden sich in Haft und müssten sich vor einem Sondergericht verantworten, sagte der Außenminister.
Dallafior sagte, ein Besuch in Syrien habe seit ihrem Amtsantritt vor zwei Monaten zu ihren Prioritäten gehört. Sie habe die Bedingungen prüfen, Vertreter der Regierung und Opfer treffen sowie mit dem Chemiewaffenprogramm verbundene Anlagen besichtigen wollen.
Die OPCW-Generaldirektorin bezeichnete die Zerstörung chemischer Waffen in Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung als bedeutenden Erfolg. Sie zeige, dass internationale Kooperation wirksam sei. Die Organisation untersuche weiterhin frühere Angriffe und ermittle die Verantwortlichen, um einen weiteren Einsatz chemischer Waffen zu verhindern.
Syrien war 2013 nach dem tödlichen Chemiewaffenangriff in Ost-Ghuta nahe Damaskus dem Chemiewaffenübereinkommen beigetreten. Das Land deklarierte etwa 1.300 Tonnen Chemikalien, die anschließend in einer von der OPCW koordinierten internationalen Operation zerstört wurden.
Inspektoren stellten jedoch Lücken, Widersprüche und Unstimmigkeiten in den syrischen Angaben fest. In einer Bewertung aus dem Jahr 2023 erklärte die OPCW, die offenen Probleme verhinderten, dass die Erklärung als korrekt und vollständig gelten könne. Die Vernichtung der deklarierten Bestände habe die Frage daher während Assads Herrschaft nicht abgeschlossen.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
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