Der UN-Friedenschef Jean-Pierre Lacroix hat den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgefordert, bald Verhandlungen über die Zukunft der im Libanon stationierten Friedenstruppen aufzunehmen. Die libanesische Regierung setzt sich für eine Verlängerung des Mandats der Mission UNIFIL ein, das Ende dieses Jahres ausläuft, berichtete Arab News.
UNIFIL ist seit 1978 im Südlibanon eingesetzt. Der Sicherheitsrat hatte im vergangenen Jahr angeordnet, dass die Mission ab Ende 2026 mit ihrem Abzug beginnen solle.
Seit im März ein neuer Krieg zwischen Israel und der vom Iran unterstützten libanesischen bewaffneten Gruppe Hisbollah ausgebrochen ist, wirbt die libanesische Regierung für eine Verlängerung des Mandats. Sie verweist dabei auf die Rolle von UNIFIL bei der Überwachung der Feindseligkeiten und bei der Unterstützung von Hilfslieferungen in Dörfer in von Israel besetzten Gebieten.
UN-Generalsekretär António Guterres habe in diesem Jahr Vorschläge für eine fortgesetzte Präsenz uniformierter UN-Kräfte im Libanon vorgelegt, sagte Lacroix gegenüber Reuters in Beirut. Diese Vorschläge lägen dem Sicherheitsrat vor, bislang habe es dort aber keine Bewegung gegeben. Er glaube, dass die Verhandlungen bald ernsthaft beginnen würden.
Eine Entscheidung sollte nach Lacroix’ Einschätzung eher früher als später fallen. Sie würde auch den Planungshorizont der Mission klären, sagte er.
Diplomaten zufolge unterstützt die US-Regierung eine Verlängerung des UNIFIL-Mandats nicht. Lacroix sagte, es sei wichtig, den Antrag des Libanon in den Mittelpunkt zu stellen. Verhandlungen im Sicherheitsrat könnten zu einem konstruktiven Ergebnis führen.
Derzeit sind rund 7.500 UNIFIL-Friedenskräfte an etwa 50 Standorten im Südlibanon stationiert. Ohne eine Einigung auf eine neue UN-Mission würden diese Positionen voraussichtlich an Truppen der libanesischen Armee übergeben. Die meisten Standorte liegen jedoch in Gebieten, die inzwischen von der israelischen Armee besetzt sind.
Lacroix sagte, Klarheit über einen möglichen Einsatz einer neuen UN-Truppe im Südlibanon würde UNIFIL helfen, die Positionen nicht vorzeitig zu verlassen, bevor feststehe, wie es weitergehen könne. Die Mission unterstützt außerdem Hilfslieferungen, überwacht Feindseligkeiten und betreibt eine Hotline zur Entschärfung von Spannungen zwischen den libanesischen und israelischen Streitkräften.
Diese Vermittlungsfunktion sei angesichts der Anwesenheit israelischer Truppen in einer selbst erklärten Sicherheitszone tief im libanesischen Staatsgebiet besonders wichtig, sagte Lacroix. Wenn israelische und libanesische Soldaten im selben geografischen Gebiet präsent seien, bestehe das Risiko einer Eskalation und außer Kontrolle geratender Zwischenfälle. Es brauche deshalb eine dritte Partei, die deeskalierend wirken könne.
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