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Koalition einig über Rentenreform, uneins über Zeitplan und Details

Frei verlangt einen Gesetzentwurf, Miersch fordert einen Gerechtigkeitscheck.

Koalition einig über Rentenreform, uneins über Zeitplan und DetailsSymbolbild
Foto: Felix-Mittermeier · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Union und SPD sind sich einig, dass die Rentenreform kommen soll, uneins sind sie aber über Zeitplan und Details
  • Die Union will 33 Empfehlungen der Rentenkommission als Gesamtpaket behandeln und ist bei Übergangsfristen gesprächsbereit
  • Die Spannungen um den Rücktritt von Bas bleiben, Frei nennt Äußerungen zu weit gegangen, beide betonen Koalitionsstabilität

Die Rentenreform soll kommen, darin sind sich Union und SPD in der schwarz-roten Koalition einig, wie die tagesschau berichtet.

Frei verwies darauf, dass die Union die 33 Empfehlungen der Rentenkommission als Gesamtpaket behandeln wolle. Über Übergangsfristen und Schutzregelungen bei der abschlagsfreien Rente könne man sprechen, sagte er mit Blick auf den neuen Arbeitsminister Alexander Schweitzer.

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In den vergangenen Monaten hatte er sich gegen eine Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 ausgesprochen.

Erst kürzlich hatte der CDU-Chef das Ziel für den Beschluss im Bundestag vom Jahresende auf das Frühjahr verschieben müssen.

Er forderte Einarbeitungszeit für den neuen Arbeitsminister und einen Gerechtigkeitscheck. Drei CDU-Ministerpräsidenten argumentierten nach seinen Worten ebenso. Miersch bezweifelte außerdem Angaben der Rentenkommission, wonach das Festhalten an der abschlagsfreien Rente zehn Milliarden Euro koste.

Auch die Umstände des Rücktritts von Bas sorgen weiter für Spannungen.

Frei sagte, die Äußerungen seien zu weit gegangen. Die Wortwahl sei maßlos gewesen und habe die Sachlage nicht getroffen. Miersch sprach von immerwährenden Angriffen aus der CDU/CSU. Beide betonten die Stabilität der schwarz-roten Koalition.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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